Willkommen auf der Homepage der SPD Stormarn

Susanne Danhier

Liebe Stormarnerinnen und Stormarner,

willkommen auf der Webseite der SPD Stormarn! Wir möchten sie herzlich einladen, sich auf unseren Seiten über die politische Arbeit der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu informieren, die sich im Kreis Stormarn für Sie einsetzen. Lesen Sie die aktuellsten Meldungen oder nehmen Sie mit uns Kontakt auf. Der Kreisvorstand und die Kreistagsfraktion der Stormarner SPD sind jederzeit gerne für Sie erreichbar.

Herzliche Grüße,
Susanne Danhier, Kreisvorsitzende

Aktuelles OD-Info

hier kann das aktuelle OD-Info heruntergeladen werden:

Ausgabe November 2016

Nachrichten

Foto: Martin Habersaat und Stefan Studt am Rande einer Landtagssitzung in Kiel

Innenminister Stefan Studt setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

Nachdem er diesen Schritt gründlich vorbereitet hatte, hat Innenminister Stefan Studt nun einen zeitlich befristeten Abschiebestopp nach Afghanistan angeordnet. „Aus Sicht der Landesregierung Schleswig-Holstein kann derzeit nicht mehr sichergestellt werden, dass ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige unter Berücksichtigung der völkerrechtlichen Standards in Sicherheit und Würde zurückgeführt werden können“, sagte Studt. Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter aus Reinbek und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, ist froh über diesen Schritt, der von der CDU scharf kritisiert wurde. Habersaat: „Das unabhängige UN-Flüchtlingshilfswerk hat die Sicherheitslage in Afghanistan als angespannt und unklar eingestuft. Der Abschiebestopp ist aus humanitären Gründen notwendig geworden.“

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Herzlichen Glückwunsch, Frank-Walter Steinmeier!

Frank-Walter Steinmeier wird der zwölfte Präsident der Bundesrepublik Deutschland. Er erhielt 931 von 1239 gültigen Stimmen. Erstmals bei einer Bundesversammlung dabei war Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter aus Reinbek und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Er berichtet über ein Wochenende, das er so zusammenfasst: „Es war spannend und eine Ehre, bei dieser Bundesversammlung dabei sein zu dürfen. Ich glaube, wir haben die Chance, zwei hervorragende Bundespräsidenten hintereinander zu erleben. Herzlichen Glückwunsch, Frank-Walter Steinmeier!“

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Foto: Martin Schulz 2015 beim Gerechtigkeitskongress der SPD Schleswig-Holstein, Fotograf: Habersaat

Jetzt kommt Martin!

Zwei Wochen nach der Entscheidung von Sigmar Gabriel, Martin Schulz als Kanzlerkandidaten und SPD-Vorsitzenden vorzuschlagen, hat die SPD in Umfragen mit der Union gleichgezogen. Martin Schulz hat Angela Merkel im Direktvergleich teilweise sogar schon überholt. In dieser Zeit sind über 4.600 neue Mitglieder in die SPD eingetreten, mehr als 200 davon in Schleswig-Holstein. Veranstaltungen mit Martin Schulz in Pinneberg, Rendsburg, Ahrensburg und anderswo sind rappelvoll, „Jetzt kommt Martin!“ - Buttons der Renner. Woher kommt das plötzliche Interesse an der SPD? Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter aus Reinbek und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, nennt drei Gründe für den willkommenen Rückenwind aus Berlin zur Landtagswahl am 7. Mai 2017.

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Martin Habersaat

Abitur nach acht oder neun Jahren - eine Bestandsaufnahme

Der Beginn der Debatte

In Westdeutschland wurde seit 1951 das Abitur nach dreizehn Jahren abgelegt. Nach vier Jahren Grundschule folgten neun Jahre am Gymnasium (G9). In Ostdeutschland wurde das Abitur nach zwölf Jahren vergeben. Nach der Wiedervereinigung übernahmen zunächst einige ostdeutsche Bundesländer das Abitur nach 13 Jahren. Parallel gab es jedoch eine Debatte über das Alter deutscher Hochschulabsolventen. In Europa war und ist eine kürzere Zeit bis zum Abitur die Regel, hinzu kamen die Wehrpflicht für männliche Absolventen und eine höhere Studiendauer. ...

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Foto: Martin Habersaat und Stefan Studt am Rande einer Landtagssitzung in Kiel

Flüchtlinge aus Afghanistan

Auf Vorschlag von Innenminister Stefan Studt (SPD) will Schleswig-Holstein Abschiebungen nach Afghanistan für drei Monate aussetzen. Grundlage für die Entscheidung ist ein aktueller Bericht des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), nach dem es bei Kämpfen in Afghanistan im vergangenen Jahr so viele zivile Opfer gab wie noch nie, ein Drittel davon Kinder. Eine Unterscheidung in sichere und unsichere Gebiete innerhalb Afghanistans nimmt das UNHCR wegen der sich ständig ändernden Lage nicht vor. Anders die CDU: Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert die von SPD, Grünen und SSW gestellte Landesregierung dafür, ihr Vorgehen sei nach ihrer „festen Überzeugung nicht in Ordnung“. Andere Christdemokraten sehen das ähnlich, inzwischen haben aber auch die Länder Berlin, Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz Abschiebungen nach Afghanistan zurückgestellt. Dies gilt nicht für Gefährder und Straftäter.

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