Demokratie, unser Auftrag seit 1848

170 Jahre sind seit der ersten Versammlung der deutschen Demokratie in der Frankfurter Paulskirche vergangen. In diesen 170 Jahren hat unsere Demokratie Höhen und Tiefen und auch den totalen Niedergang erlebt. Eines der höchsten Güter der Demokratie ist das Wahlrecht. Für dieses Recht auf freie Wahlen haben in der Vergangenheit viele Menschen gekämpft und viele haben dafür große Opfer gebracht. Das, was sie erreicht haben, darf nicht verloren gehen, wir dürfen es nicht verloren geben!

Wir können all denen, die um ihre demokratischen Rechte gekämpft haben oder noch heute in anderen Ländern kämpfen, zeigen und beweisen, dass ein Kampf um Bürgerrechte und freie Wahlen nicht umsonst ist, sondern dass es sich lohnt, für eine solche Demokratie aufzustehen. Dazu müssen wir eines tun: wählen gehen! Demokratie und Freiheitsrechte sind ein kostbares Gut, aber sie müssen immer wieder aufs Neue erkämpft und verteidigt werden. Und der wichtigste Beitrag hierzu ist die Ausübung des Wahlrechts.

Nun steht für uns wieder eine Wahl an, und einige sagen, es ist „nur“ eine Kommunalwahl. Nur? Sicher werden in den Kreistagen, Gemeine- und Stadtvertretungen keine Gesetze erlassen, wird keine „große Politik“ gemacht, aber hier werden Entscheidungen getroffen, die unser konkretes Lebensumfeld betreffen. Wenn, wie bei der letzten Kommunalwahl, in einer Stadt nur noch ein Drittel und landesweit weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten zur Wahl gehen, dann dürfen wir hierüber nicht zur Tagesordnung übergehen, sondern müssen darüber nachdenken, wie Kommunalpolitik so gestaltet werden kann, dass das Interesse der Bürgerinnen und Bürger wieder geweckt wird. Parteiideologisch geprägte Rededuelle in den Vertretungen und taktische Geplänkel werden da ebenso wenig helfen wie Veranstaltungen, die durch das Herausstellen einzelner Politiker geprägt sind. Wir Politiker müssen lernen, dass wir nicht für uns, für Ämter und Mandate tätig sind, sondern für die Menschen in unseren Kommunen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, für welche der demokratischen Parteien Sie sich auch entscheiden, bitte gehen Sie wählen! Unsere Demokratie und unsere Kommunalverfassung mögen in vielerlei Hinsicht verbesserungswürdig sein, und doch ist es die beste Demokratie, um die uns viele Völker dieser Welt mit Recht beneiden. Leben wir diese Demokratie, gehen wir wählen!

Reinhard Mendel ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stormarner Kreistag und Spitzenkandidat der SPD Stormarn zur Kreistagswahl am 6. Mai 2018.