SPD Stormarn

Perspektivkonferenz der SPD Stormarn
Knapp 100 Mitglieder der SPD Stormarn waren der Einladung des Kreisvorstandes gefolgt, nach den schwachen Wahlergebnissen von 2009 Wege aus der Krise zu finden. Dazu wurde in vier Arbeitsgruppen diskutiert, zuvor aber auch viel zugehört. Man hatte sich vier Gäste eingeladen, die von innerhalb und außerhalb der SPD ihren Blick auf die Partei schildern sollten: Hannes Birke, den Kreisvorsitzenden der SPD Pinneberg, Jan Hansen, den Vorsitzenden des Kreisjugendrings, Andreas Guhr als Neumitglied der SPD und IG-Metall-Gewerkschafter und Pastor Richard Tockhorn aus Reinfeld.

Hannes Birke leitete Konferenz mit einem Referat über die aktuelle Lage der SPD ein. Er widersprach zwar der Darstellung seines Stormarner Amtskollegen Martin Habersaat, er sei schon "seit kurz nach dem Krieg" Kreisvorsitzender, dennoch konnte er in seiner Analyse auf viele Jahre Erfahrung in der Kommunalpolitik zurückgreifen.   Aus den Reihen der Mitglieder in Pinneberg habe er die Botschaft vernommen, dass man mehr beteiligt werden wolle. Es habe dazu in der Vergangenheit manche Vorschläge gegeben, die von der Funktionärsebene nicht immer wahrgenommen worden seien. Das Regierungshandeln in Kiel und Berlin habe zu einem Vertrauensverlust geführt. Birke: "Das Programm der SPD war gut, aber die Menschen haben uns nicht geglaubt, dass wir auch umsetzen, was dort steht. Und: man glaubt nicht mehr, dass Politik das Leben der Menschen zum Besseren verändern kann." Birke forderte Ideen für die Gestaltung der Zukunft ein, aber auf das Aufzeigen von Wegen zu deren Umsetzung. Auch müsse man sich dem Problem stellen, dass die Sozialdemokratie in den Kommunen teils aus Altersgründen, teils aus überlastung der ehrenamtlichen Politiker, nicht mehr überall stattfinde. Aber es gebe auch positive Beispiele, wie es gehen könne: "Das haben die Bürgermeisterwahlen in Kiel, Ahrensburg und der vier sozialdemokratischen Bürgermeisterinnen gezeigt, die 2009 Wahlen gewinnen konnten - mit Engagement auf der Straße und Präsenz bei den Menschen, weniger auf SPD-Veranstaltungen."

Jan Hansen riet der SPD, sich in kommunalpolitischen Diskussionen nicht in Diskussionen ums Detail verwickeln zu lassen, sondern sich um klare Positionen zu bemühen. In Kiel und Berlin solle man ruhig merken, dass die SPD in der Opposition sei. Aber: "Es darf ruhig auch einmal einer anderen Partei zugestanden werden, eine gute Idee zu haben. An der können dann ja Mitglieder verschiedener Parteien weiter feilen." Seiner Meinung nach gebe es auch heute noch viel Interesse an politischer Beteiligung, aber eher nicht an bisherigen Politikstrukturen und Politiker-Typen.  

Andreas Guhr, von der WASG zur SPD gewechselt, mahnte, die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Blick zu behalten. "Menschen müssen im Mittelpunkt unserer Politik stehen, Menschen und die Verbesserung ihres Lebens sind das Wichtigste!", rief er dem Parteitag zu.

Pastor Richard Tockhorn, Beauftragter für den kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt, beklagte, dass die Gruppe der Nichtwähler bei den Wahlen 2009 die Größte war. Damit habe nicht nur die SPD verloren, sondern auch die Demokratie. Er appellierte an die SPD, ihren Profilkern "Soziale Gerechtigkeit" zu schärfen und gerade in diesem Punkt ganz klar zu sein. Dann griff der die Ausführungen Hannes Birkes zum "Glauben" auf: "Menschen müssen glauben, dass Politik etwas ändern kann. Um das zu erreichen, müssen die Politiker selbst daran glauben." Also forderte er die anwesenden Sozialdemokraten auf, nach der anstehenden Fehleranalyse zur Arbeit in der Politik zurückzukehren und an der Verwirklichung ihrer Visionen zu arbeiten.   

In den folgenden Arbeitsgruppen beschäftigten sich die Sozialdemokraten mit Projekten für ein lebendiges Parteileben, einer inhaltlichen Profilbildung der SPD, Maßnahmen zur Stärkung der innerparteilichen Demokratie und einer besseren Vernetzung der Aktiven in der SPD. Manches Vorhaben wurde gleich vom folgenden Parteitag beschlossen.  

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