SPD Stormarn

Kreisparteitag der SPD Stormarn in der Beruflichen Schule Bad Oldesloe
"Wir wollen mehr Demokratie wagen!" - Womit Willy Brandt ab 1969 als Bundeskanzler erfolgreich war, soll vier Jahrzehnte später der SPD wieder auf die Beine helfen. Das ist eines der Ergebnisse des Kreisparteitages der SPD Stormarn, der am 16. Januar mehr als acht Stunden arbeitete und um Wege in die Zukunft rang. Mehr politische Diskussion, neue Veranstaltungsformen und mehr Einflussmöglichkeiten für die Mitglieder - mit diesen Schritten soll es voran gehen.

Als Gastredner hatten die Sozialdemokraten Torsten Albig in die Berufliche Schule Bad Oldesloe eingeladen, seit 2009 Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel und mithin jemand der weiß, wie Menschen für Politik zu begeistern und zu überzeugen sind. Das Geheimnis seines Erfolges sei einfach gewesen, so Albig: "Die SPD Kiel war geschlossen in dem Ziel: Wir wollen gewinnen." Er forderte Geschlossenheit ein, die SPD müsse sich, wenn sie Kandidaten aufstelle, auch hinter diesen Kandidaten vereinen, es helfe nicht, "den Kandidaten zu 60 Prozent gut zu finden und zu unterstützen".  Zwei weitere Ratschläge hatte Albig mitgebracht: So seien Wahlen nicht durch die letztgültige Diskussion von Antragsnuancen zu gewinnen und die wichtigste Fähigkeit in der Politik sei: Zuhören. "Den Menschen zuhören und dann zur Lösung ihrer Probleme Politik gestalten - das ist der Weg, auf dem die SPD zu alter Stärke gelangen kann."

Das Zuhören hatten die Sozialdemokraten bereits bei ihrer Perspektivkonferenz am Vormittag geübt, als sie sich vier Gäste eingeladen hatten, um mehr über die Außensicht auf die SPD zu erfahren. In Arbeitsgruppen hatte man anschließend verschiedene Wege zur Revitalisierung der SPD diskutiert. Eine Gruppe entwickelte Perspektiven von Parteiarbeit in Projektform, in kleinen, aktiven Gruppen, in denen Menschen sich begegnen und Spaß an der Diskussion entwickeln können. Ein weiteres Mittel sollen Foren sein, die zu unterschiedlichen Themen eine lebhafte Diskussion mit Experten ermöglichen sollen, Themen sollen beispielsweise "Soziale Sicherung", "Bundeswehreinsatz in Afghanistan" und "Grenzen des Wachstums" sein.

Eine andere Gruppe entwickelte auf der Grundlage eines Antrages der SPD Oststeinbek Ideen, die sich unter der altbewährten überschrift "Mehr Demokratie wagen" zusammenfassen lassen. Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter und SPD-Kreisvorsitzender, erläutert: "Der Kreisvorstand wird auf Grundlage dieser Ideen Satzungsänderungen erarbeiten und Veranstaltungsformen entwickeln, die den Einfluss der Basis auf innerparteiliche Sach- und Personalentscheidungen stärken." An die Stelle des Delegiertenprinzips sollen künftig Mitgliederversammlungen gestellt werden, etwa bei der Nominierung von Kandidatinnen und Kandidaten zu Landtags- und Bundestagswahlen. Begrüßt wurde in diesem Zusammenhang auch die Initiative des Landesvorstandes, Landesparteitage künftig deutlich zu vergrößern und damit mehr Mitgliedern aus den Ortsvereinen die Möglichkeit zu geben, sich auf Landesebene einzubringen. Weiter beschritten werden soll auch der Weg der SPD, ihre Listen bei Kommunalwahlen für Menschen ohne Parteibuch zu öffnen.   

Als Delegierte für den Landesparteitag am 6. Februar 2010 in der Stadthalle Neumünster wurden gewählt: Angela Batty (Grande), Susanne Danhier (Bargteheide), Martin Habersaat (Barsbüttel), Tobias von Pein (Lütjensee), Margot Sinning (Ahrensburg), Uwe Teut (Bad Oldesloe) und Gesa Tralau (Hamberge).

Das Fazit des Kreisvorsitzenden: "Wenn so viele Menschen an einem Samstag einen vollen Arbeitstag in die Partei investieren, so konstruktiv diskutieren und gute Ergebnisse erzielen, beweist das, dass die SPD auch mit bald 150 Jahren noch längst nicht zum alten Eisen gehört - ganz im Gegenteil!" 

siehe auch: Den Glauben an Politik wiederfinden