SPD Stormarn

Diskussionsveranstaltung am 7.9.2010 um 19.30 Uhr in Norderstedt
Gesundheitspolitik ist ein Dauerthema der deutschen Politik, weil es jeden betrifft, der im Krankheitsfall darauf angewiesen ist, dass eine hochwertige medizinische Versorgung zur Verfügung steht. Die Menschen beurteilen das Gesundheitswesen aber nicht nur aus Patientensicht, sondern auch als Beitragszahler.
Sie erwarten, dass mit ihrem Geld wirtschaftlich umgegangen wird und sie auch in Zukunft alle medizinisch notwendigen Leistungen zu tragbaren Bedingungen erhalten.

Über die aktuelle Situation der Schulen im Kreis diskutierten die Mitglieder der SPD Stormarn auf einer Konferenz in Bargteheide. Eingeladen waren auch Schülerinnen, Eltern und Lehrer, um von der konkreten Situation vor Ort zu berichten. Susanne Danhier, stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende: „Es waren leider nur wenige Nicht-SPD-Mitglieder unserer Einladung gefolgt. Aber die wenigen, die doch kamen, und zahlreiche SPD-Mitglieder, die sonst nicht an Parteiveranstaltungen teilnehmen und ihre Erfahrungen als Elternbeiräte, stellvertretende Schulleiter oder Schülerinnen einbrachten, halfen uns, ein gutes Bild von der aktuellen Lage zu bekommen.“ Die Einführung der Profiloberstufe, die Unsicherheiten in der Frage, ob das Abitur nach acht oder nach neun Jahren abgelegt werden soll und die Sorge um die Zukunft der Gemeinschaftsschulen waren die bestimmenden Themen des Abends.

Zum Urteil des Landesverfassungsgerichts in Sachen Wahlgesetz erklärt der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Stormarn, Martin Habersaat:

„Wenn ein Landesverfassungsgericht urteilt, müssen Alle dieses Urteil hinnehmen und umsetzen. Ich persönlich finde dieses Urteil sehr ‚offensiv‘. Aus gutem Grund beschließen Bundestag und Landtage über ihre vorzeitige Auflösung eigentlich nur selbst. Generell sollte von vorzeitigen Neuwahlen ebenso wie von vorzeitigen Rücktritten aus meiner Sicht nur sparsam und unter der Nennung guter Gründe Gebrauch gemacht werden.

Am 18.09.-19.09.2010 veranstaltet das Forum Nachhaltigkeit Stormarn ein Wochenendseminar in Lütjensee. Eingeladen sind Mitglieder der SPD, Freunde und vor allen Dingen an dem Thema interessierte Bürgerinnen und Bürger. Nicht erst seit dem von der Schwarz-Gelben Koalition veranstalteten Sommertheater „Ausstieg aus dem Ausstieg“ ist das Thema Energiepolitik eines der wichtigsten Themen der deutschen Politik. Doch der Wille, der Mehrheit der Bevölkerung, Atomenergie abzuschaffen und durch erneuerbare Energien zu ersetzen wird ignoriert. Aus diesem Anlass möchte das Forum Nachhaltigkeit Stormarn am ersten Tag des Seminares, mit Olaf Schulze dem Energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion eine Diskussion über nachhaltige Energiepolitik führen. Wichtige Einzelthemen werden sein: Diskussion über Potentiale für erneuerbare Energien/ die Sackgassenpolitik der Bundesregierung im energiepolitischen Bereich/ die Perspektiven der SPD für nachhaltige Energieversorgung/ Darstellung der Handlungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger.

Schüler, Lehrer und Eltern werden um Lageberichte gebeten

Auf dem letzten großen Bildungsparteitag der SPD Schleswig-Holstein, 2004, beschloss die SPD als bildungspolitische Ziele u.a. die Einführung der Gemeinschaftsschule als Schule für alle, den eigenen Bildungsauftrag für Kindertagesstätten und Englisch an den Grundschulen. Viele dr damaligen Ziele konnten zwischenzeitlich erreicht werden, am 11. September will die Partei sich nun über die nächsten Schritte verständigen. Die SPD Stormarn bereitet diesen Parteitag auf einer Ortsvereinskonferenz am 3. September 2010 ab 18.00 Uhr im Schützenhof Bargteheide (Jersbeker Straße 36) vor.