PROGRAMM

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Einleitung

Dem Kreis Stormarn geht es gut, das muss auch allen zu Gute kommen. Mit attraktiven familienfreundlichen Arbeitsplätzen, mit guter Arbeit zu gutem Lohn, verlässlicher Kinderbetreuung und mit Bildungsangeboten für alle, dem Schutz von Umwelt und Natur wollen wir erreichen, dass sich auch in der Zukunft Familien mit ihren Kindern und Senioren in Stormarn wohlfühlen und gern hier wohnen.

Wirtschaftsstandort Stormarn

Stormarn ist wegen seiner Lage in unmittelbarer Nachbarschaft zur Metropole Hamburg, den reizvollen Landschaften, mit den überregional bedeutsamen Verkehrswegen auf Schiene und Straße und den attraktiven Kulturangeboten ein begehrter Wohn- und Wirtschaftsstandort. Die SPD begrüßt Unternehmen, die gute Arbeit und innovative Arbeitsplätze schaffen, flexible Arbeitszeiten und qualifizierte Ausbildungsplätze anbieten, ihre Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen nach Tarif bezahlen, die ihre Steuern in den Städten und Gemeinden zahlen und sich mit unserer Region identifizieren. Für die Vermittlung von Gewerbeflächen und Beratung ist die kreiseigene Wirtschafts- und Aufbaugesellschaft Stormarn (WAS) zuständig, die von einem Aufsichtsrat gesteuert wird, in dem auch Sozialdemokraten mitwirken. Die WAS gibt als erfolgreicher Dienstleister Hilfestellung bei der Standortsuche, berät bei Projekten und sorgt für ein umweltfreundliches Flächenrecycling bei stillgelegten Flächen. Mit Hilfe der WAS schaffen wir in Stormarn gute Rahmenbedingungen auch für kleinere und mittlere Betriebe und ein investitionsfreundliches Klima, damit neue Arbeits- und Ausbildungsplätze geschaffen werden können.

Metropolregion Hamburg

In der Metropolregion Hamburg arbeiten inzwischen 17 Kreise, zwei kreisfreie Städte und die Hansestadt Hamburg zusammen. Sie kooperieren miteinander, um Projekte und Maßnahmen in der ländlichen wie auch städtischen Region zu verwirklichen: für abgestimmte Klimaschutzprogramme, für die Siedlungsentwicklung und Raumplanung, Schaffen von Wohnraum für die älter werdende Gesellschaft, für naturfreundliches Flächenmanagement, Erhalt von Naturressourcen, Steuerung des öffentlichen Verkehrs auf Schiene und Straße und Angebote im Tagestourismus, für Wissens- und Technologietransfer, an dem Unternehmen wie auch Hochschulen beteiligt sind und um die Region lebenswert zu gestalten. Die SPD unterstützt die Kooperation Stormarns mit den Nachbarkreisen und die der WAS mit den Wirtschaftsfördergesellschaften. Wir begrüßen den Zusammenschluss von Unternehmen zum Wissensnetz-Nord, mit dem der branchenübergreifende Austausch von Informationen und Kontakten zwischen den Unternehmen gefördert wird. Damit sollen die Innovationskraft und die Wettbewerbsfähigkeit der Region gestärkt, die Qualifikation von Arbeitskräften gesichert, Nachwuchs gefördert und Fachkräfte gebunden werden.

Starke Sparkasse für die Region

Die Finanzkrise hat gezeigt, wie wichtig die Sparkassen als dritte Säule des Bankensystems sind. Die Sparkasse Holstein ist ein solides und erfolgreiches Unternehmen in der Region. Die Sparkasse und ihre Stiftungen engagieren sich mit Millionenbeträgen in der Förderung von Sport, Naturschutz, von sozialen Einrichtungen und Kultur. Ohne dieses lobenswerte Engagement könnten viele Projekte in Stormarn nicht realisiert werden. Die SPD unterstützt die Sparkasse bei ihren vielen Vorhaben und wirtschaftlichen Interessen. Wir brauchen die Sparkasse als Geldinstitut in der Fläche für die Dienstleistung an den Bürgern und Bürgerinnen, als Kreditinstitut für die Wirtschaft und als Förderer von Sozialeinrichtungen und Kultur.Die SPD wird sich für den Erhalt unserer Sparkassen einsetzen und lehnt jeden Versuch ab, sie oder ihre öffentlichen Verbundpartner, wie z.B. die Provinzial Versicherung, ganz oder teilweise an Banken oder andere private Investoren zu verkaufen.

Gemeinsam verwalten statt allein

Verwaltungsaufgaben gemeinsam erledigen ist das Ziel des IT-Verbundes Stormarn, den der Kreis mit Städten und Ämtern als gemeinsames Kommunalunternehmen gegründet hat. Die SPD unterstützt den IT-Verbund, weil damit erreicht wird, dass das Angebot elektronischer Dienste erweitert, Leistungen verbessert, verwaltungsinterne Abläufe gestrafft und langfristig Kosten eingespart werden. Die SPD ist für weitere Verwaltungskooperationen, wie beispielsweise die 2012 abgeschlossene Zusammenarbeit im Veterinärwesen mit dem Kreis Segeberg, damit sichergestellt ist, dass Leistungen für Bürgerinnen und Bürger verbessert, Verwaltungsabläufe effektiver und langfristig Kosten eingespart werden.

Leben und Arbeiten in StormarnAttraktive Arbeitsbedingungen schaffen

Attraktive Arbeitsbedingungen steigern die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie spielt eine wichtige Rolle, um Fachkräfte zu binden oder den Wiedereinstieg in den Beruf zu ermöglichen. Eine Lösung, um Beruf und Familie in Einklang zu bringen, ist die Telearbeit, die den Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen ermöglicht, ihre Arbeit von zu Hause aus zu erledigen. Es gibt noch immer zahlreiche Gemeinden, die nicht über schnelle Internetzugänge verfügen, deshalb fordert die SPD den flächendeckenden zügigen Ausbau der Netze.Besonders für berufstätige Eltern mit Kindern ist die zuverlässige Verfügbarkeit von Kinderbetreuungsangeboten wichtig. Modellhaft für die Metropolregion sind in Stormarn die Stiftung ‚Beruf und Familie Stormarn‘ und die gleichnamige gemeinnützige GmbH mit der Gleichstellungsbeauftragten Stormarns als Geschäftsführerin. Sie sind vom Kreis Stormarn, der Sparkasse Holstein und ihren Stiftungen gemeinsam mit Unternehmen gegründet worden mit dem Ziel, Kinderbetreuungsangebote für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen auch in Notfällen zu schaffen. Die SPD begrüßt das Angebot als Ergänzung zu den kommunalen Kinderbetreuungsangeboten und zur Förderung von attraktiven Arbeitsplätzen für junge Familien. Sie wirbt bei Unternehmen, sich ebenfalls an dem Projekt zu beteiligen.Auf Anregung der SPD soll das Angebot auch auf Angehörige von Pflegebedürftigen ausgeweitet werden.

Gute Arbeit gut bezahlen

Jeder Arbeitnehmer hat das Recht auf gute, gerechte und auskömmliche Bezahlung. Jeder Mensch muss von seiner Arbeit leben können, deshalb verurteilt die SPD Dumpinglöhne und Zeitarbeitsverträge ohne gerechte Bezahlung und Zukunftschancen. Wir setzen auf die Einführung des Tariftreuegesetzes in Schleswig-Holstein für alle öffentlichen Aufträge auch auf kommunaler Ebene, damit Unternehmen, die sich nicht an die vereinbarten Tarife halten, keine Chancen bei der Vergabe bekommen. Die Ausgliederung von kommunalen Aufgaben auf tariflich nicht geregelte Bereiche wird von uns abgelehnt.

Hilfestellung

Trotz der niedrigen Arbeitslosenquote gibt es in Stormarn Menschen, die durch alle Raster fallen und keinen Arbeitsplatz finden – entweder wegen mangelnder Qualifikation, wegen gesundheitlicher oder persönlicher Probleme oder wegen ihres Alters. Sie brauchen Unterstützung und Förderung bei der Suche nach einer Tätigkeit, bei der Eingliederung in einen Beruf oder gezielte Beratung. Der Kreis Stormarn hat ein solides Beratungsnetz unterschiedlicher Träger aufgebaut, auf das Hilfesuchende zurückgreifen können. Die SPD will darüber hinaus Maßnahmen und Projekte in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter Stormarn fördern, die Langzeitarbeitslosen zu eigenem Einkommen und einem selbstbestimmten Leben verhelfen. Dazu sind bereits erste Schritte eingeleitet worden.Wir setzen uns für die bundesfinanzierten Eingliederungsmaßnahmen ein wie Bürgerarbeit oder gemeinnützige Beschäftigung, ohne zu viel Bürokratie vor Ort zu organisieren.

Wohnen in Stormarn

Gemeinden wollen mit der Ausweisung von Neubaugebieten Anreize schaffen, sich anzusiedeln. Die unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnisse allerdings, nicht existierende Einkaufsmöglichkeiten vor Ort, mangelnde medizinische, soziale und pflegerische Versorgung oder der Mangel an Bildungs- und Betreuungsangeboten für Kinder und an attraktiven Kulturangeboten sind für viele Familien Gründe, sich in erster Linie für solche Gemeinden zu entscheiden, die diese Bedürfnisse befriedigen können. In Stormarn fehlen besonders in den Städten bezahlbare Wohnungen. Die SPD begrüßt die Bemühungen der Städte, zusätzlichen Wohnungsbau zu schaffen. Dort, wo es keine öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften mehr gibt, wollen wir prüfen, ob und welche Genossenschaftsmodelle realisierbar sind, um die Wohnraumversorgung abzusichern.

Kinderbetreuung

Verlässliche und gut qualifizierte Betreuung, Erziehung und Bildung von Kindern ist eine der Grundvoraussetzungen für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die wichtigste für Frauen, am Erwerbsleben teilzunehmen. Elternbeiträge sind Bildungshürden, deshalb ist es richtig, dass im Rahmen der Sozialstaffel alle die Familien, die Grundsicherung für Arbeitssuchende, Sozialhilfe oder geringe Einkommen beziehen, keine KiTa-Beiträge zahlen müssen. Erzieher und Erzieherinnen brauchen eine qualifizierte Ausbildung, gute Bezahlung und regelmäßige Angebote in der Fort- und Weiterbildung. Der Kreis Stormarn finanziert die ‚Grundqualifikation zur Tagespflegeperson‘ und die Weiterbildung zur Fachkraft für Frühkindpädagogik. Die SPD will, dass die Träger von KiTas gezielt männliche Erzieher in den Kinderbetreuungseinrichtungen beschäftigen. Wir lehnen das von der Bundesregierung Ende 2012 beschlossene Betreuungsgeld ab. Allein in Schleswig-Holstein ließen sich mit den dafür erforderlichen Finanzmitteln über 4.000 KiTa-Plätze finanzieren.

Kinder beteiligen – Demokratie lernen

Demokratie kann nur funktionieren, wenn Kinder und Jugendliche früh an Entscheidungsprozessen beteiligt werden. In Schleswig-Holstein werden in den Städten Kinder- und Jugendbeiräte (KJB) für die Interessenvertretung und Beteiligung an kommunalpolitischen Entscheidungen gewählt. Die Mitglieder der KJB werden von den Kindern und Jugendlichen gewählt. Sie nehmen an Ausschuss-Sitzungen teil und arbeiten mit der Verwaltung zusammen. Seit 2008 findet in Stormarn auf Anregung des Kreisjugendrings alljährlich im Sommer die Kinderstadt „Stormini“ als Planspiel für Kinder von 6 bis 13 Jahren statt. Sie bietet Kindern die Möglichkeit, sich spielerisch mit Ökonomie und Demokratie auseinander zu setzen. Die SPD hat dafür gesorgt, dass der Kreistag mit der Bereitstellung von Finanzmitteln den Fortbestand von „Stormini“ sicherstellt. Die SPD wird sich weiterhin dafür engagieren, dass die Kinderstadt alljährlich stattfinden kann. Das gilt auch für das Projekt der offenen Kinder- und Jugendarbeit ‚Jugendarbeit auf dem Lande‘, das der Kreisjugendring im Auftrag des Kreises in den Gemeinden Stormarns organisiert, die keinen eigenen Jugendtreff haben und keinen Sozialarbeiter beschäftigen. ‚Jugendarbeit auf dem Lande‘ berät Jugendliche, führt Kurse, Veranstaltungen und Freizeitfahrten durch und berät Vereine sowie Gemeinden und organisiert gemeinsame Treffen. Die SPD will die „Jugendarbeit auf dem Lande“ weiterhin finanziell absichern.Vorbeugen und beraten Leider kommt es auch vor, dass Kinder in der eigenen Familie Opfer von Gewalt werden. Erziehungskompetenzen müssen daher ausgebaut werden, um Kindeswohlgefährdung zu verhindern. Die freiwilligen Leistungen wie Familienhebammen, die junge Mütter nach der Geburt begleiten, aber auch Maßnahmen wie das Elterntelefon, die Elternbriefe und die Elternwerkstätten haben sich bewährt und sollen aufrechterhalten werden. Die Suchtberatungsstellen stehen vor immer neuen Herausforderungen. Es sind die Gefahren, die durch das Internet entstehen können, Spielsucht, Gewaltpornografie oder das Experimentieren von Jugendlichen mit Drogen und Alkohol. Jugendliche neigen dazu, sich selbst zu überschätzen und sich damit zu gefährden. Gerade in der Pubertät ist Aufklärung besonders wichtig. Projekte wie die Drugscouts, die über Drogen und deren Wirkung informieren, oder das Projekt „Hart am Limit“ sind hierfür gute Beispiele. Null-Prozent-Finanzierungsangebote, Lockangebote für Leasingverträge oder handy-Verträge führen immer mehr Menschen in die Schuldenfalle. Die Schuldnerberatungsstellen helfen bei der Entschuldung und begleiten, um einen Ausweg aus der Lage zu finden und einer neuen Verschuldung vorzubeugen. Der Kreis hat in den letzten Jahren ein Netz an Beratungsstellen mit unterschiedlichen Trägern und unterschiedlicher Aufgabenstellung aufgebaut, auf das Hilfesuchende zurück greifen können. Die SPD unterstützt die Beratungsstellen bei der Entwicklung von neuen Konzepten, die sich der konkreten Situation anpassen und die vorbeugend aktiv werden, dazu gehört auch die Beratung von Senioren, die von Alkohol- und Medikamentenmissbrauch betroffen sind.Die SPD will, dass der Suchthilfeplan kontinuierlich fortgeschrieben und die Finanzierung der präventiven Projekte sichergestellt wird.

Rechten Strukturen entgegenwirken – Demokratie stärken

Die SPD will das zivilgesellschaftliche Engagement gegen Rassismus und Rechtsextremismus fördern, frühzeitig über rechtsradikale Tendenzen aufklären und eine Ausweitung solchen Gedankenguts verhindern. Für eine bessere Vernetzung bestehender und zukünftiger Initiativen mit staatlichen Akteuren wollen wir eine Koordinierungsstelle auf Kreisebene schaffen. Das Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Schleswig-Holstein soll dabei als Partner der Opfer- und Ausstiegsberatung eingebunden werden. Eine weitere Stärkung vorhandener rechter Strukturen muss unter enger Zusammenarbeit von Kreis, Kommunen und Polizei konsequent entgegengewirkt werden.

Selbstbestimmtes Wohnen und Leben für Senioren

Die SPD unterstützt die Entwicklung von neuen Wohn- und Betreuungsmodellen für Senioren, die ein selbstständiges Leben ermöglichen, bezahlbares Wohnen und seniorengerechte Ausstattung anbieten. Wir wollen erreichen, dass ein Verbleiben in gewohnter Umgebung mit Serviceangeboten für die Betreuung ermöglicht wird. Dazu gehören Nachbarschaftsnetzwerke und die Seniorenberatung vor Ort. Voraussetzung für ein attraktives Wohnumfeld ist die Anbindung durch den Öffentlichen Personennahverkehr, erreichbare Einkaufsmöglichkeiten und Gesundheitszentren sowie attraktive kulturelle Angebote.Eine Herausforderung für alle Kommunen ist der Bestand an großen Einfamilienhäusern oder Wohnungen, in denen nur noch ein oder zwei Senioren bzw. Seniorinnen leben. Die SPD regt eine regionale Wohnungstauschbörse an, zu der Haus- und Wohnungseigentümer eingeladen werden. Ziel ist, bei der Suche oder bei der Vermittlung von neuem Wohnraum, der den persönlichen Anforderungen entspricht, behilflich zu sein.Die SPD setzt sich dafür ein, dass der Pflegebedarfsplan, der zuletzt 2009 überarbeitet worden ist, aktualisiert und fortgeschrieben wird. Darüber hinaus soll in Stormarn ein Pflegestützpunkt eingerichtet werden, in dem Senioren und Seniorinnen alle Informationen bekommen über Fragen des Lebens im Alter und der Pflege, über medizinische Versorgung und bestehende Betreuungsangebote. Dabei ist sicherzustellen, dass die im Kreis Stormarn vorhandenen und gut arbeitenden Einrichtungen mit gleichartigen Aufgaben nicht aufgelöst oder behindert werden, sondern nach Möglichkeit in die Beratungsarbeit eingebunden oder vernetzt werden.In der Altenpflege fehlt es an Fachkräften, geregelten Arbeitszeiten und guter Bezahlung. Die SPD setzt sich auf Landesebene für die kostenfreie, qualifizierte Ausbildung , bessere Bezahlung und familienfreundliche Arbeitsbedingungen für Altenpflegerinnen und Altenpfleger ein.

Förderung von Sport ist gute Jugend- und Sozialarbeit

Die im Kreissportverband organisierten Vereine leisten besonders im ländlichen Raum einen wichtigen Beitrag zur Jugendarbeit und im Seniorensport. Die Sportförderung des Kreises stellt die Aus- und Fortbildung und die Bezahlung der im Jugend- und im Seniorensport tätigen ehrenamtlichen Übungsleiter und -leiterinnen sicher.Angesichts der demografischen Veränderungen steht auch der Sport vor neuen Herausforderungen. Deshalb begrüßt die SPD, dass die Sportvereine eine Vielzahl von vorbeugenden und die Gesundheit erhaltenden Aktivitäten speziell für Ältere anbieten. Die SPD will den Kreissportverband bei seinen Projekten wie Integration durch Sport oder Sport gegen Gewalt so fördern, dass die Sportvereine ihr soziales Engagement fortsetzen und weiterentwickeln können. Fairness im Sport vermittelt Fairness im Alltag.

Menschen mit Behinderungen

Gemeinsam mit dem Kreisbehindertenbeauftragten, der 2012 seine Arbeit aufgenommen hat, sollen alle kreiseigenen Gebäude auf ihre Barrierefreiheit geprüft und falls notwendig nachgebessert werden. Wir setzen uns bei der Deutschen Bahn dafür ein, dass alle Stationen entlang der Bahnstrecke Hamburg-Lübeck barrierefrei werden. Dasselbe gilt auch für die U-Bahn-Stationen in Ahrensburg, Schmalenbeck und Kiekut/Großhansdorf. Die SPD will erreichen, dass verstärkt qualifizierte Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen auch außerhalb von Werkstätten angeboten werden.

Inklusion

Der Kreis ist Schulträger für die Woldenhorn-Schule in Ahrensburg, einer sonderpädagogischen Förderschule für Schüler und Schülerinnen mit geistiger Behinderung. Mit der Stadt Ahrensburg ist die künftige Zusammenarbeit mit der Grundschule Am Schloss vereinbart worden, um gemeinsames Lernen von Menschen mit Behinderungen mit Nichtbehinderten zu ermöglichen (Inklusion). Die SPD setzt sich auf Landes- und kommunaler Ebene dafür ein, dass Inklusion durch bessere personelle und räumliche Ausstattung im noch stärkeren Maße zur Selbstständigkeit in allen Stormarner Schulen wird. Die SPD wird dafür sorgen, dass die Schule weiterhin ihren Bedürfnissen entsprechend räumlich und materiell ausgestattet, ausreichend Pflegepersonal bereitgestellt und die von Eltern und Schule gewünschte Ganztagsbetreuung weiter ausgebaut wird. Die Beförderung in Kleinbussen und auf kürzesten Wegen hat sich bewährt und wird kontinuierlich an die Anforderungen durch steigende Schülerzahlen und geänderte Schulzeiten angepasst.

Bildung für alle – Gemeinsames Lernen

Eine gute Bildung ist die beste Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben. Die SPD kämpft auf allen Ebenen dafür, alle Hürden, die den Zugang zu Bildungsangeboten erschweren, abzubauen und langfristig zu beseitigen. Eine der Hürden ist die Elternbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten. Die SPD hat die Elternbeteiligung immer abgelehnt und nun dafür gesorgt, dass sie auch künftig nicht erhoben wird.Gemeinsames Lernen erhöht die Chancengleichheit und vermindert soziale Auslese. Deshalb begrüßt die SPD, dass sich Stormarner Eltern flächendeckend für die Gemeinschaftsschule auch als Ganztagsschule ausgesprochen haben. Die Beruflichen Schulen in Bad Oldesloe und Ahrensburg sind in der Trägerschaft des Kreises. Sie bieten vielfältige Bildungsabschlüsse an und engagieren sich darüber hinaus für Jugendliche mit Migrationshintergrund durch Angebote von Deutsch als zweite Fremdsprache. Vom Kreis sind Sozialpädagogen als Ansprechpartner für Schüler und Schülerinnen eingestellt worden. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass ihre Beschäftigung dauerhaft finanziell gesichert ist. Die SPD begrüßt, dass neben den Beruflichen Schulen Bad Oldesloe mit Beginn des Schuljahres 2012/2013 auch die Beruflichen Schulen in Ahrensburg die Allgemeine Hochschulreife an einem Beruflichen Gymnasium anbieten. Die SPD unterstützt die Beruflichen Schulen beim Ausbau zu Regionalen Bildungszentren.

Integration – eine dauerhafte Aufgabe

Den Nationalen Integrationsplan versteht die SPD als Aufforderung, sich in allen Politikfeldern mit der Frage der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund als dauerhafte Aufgabe zu befassen. Der Kreis und die Kommunen suchen nach Unterbringung der Flüchtlinge und Asylbewerber und frühzeitige Teilhabe an Sprach- und Integrationskursen. Die SPD will die Migrations- und Sozialberatungsstellen weiterhin finanziell fördern. Wir wollen, dass Jugendliche mit Migrationshintergrund frühzeitig Deutschkenntnisse und Schulabschlüsse erwerben und die Chance auf einen Ausbildungsplatz erhalten. Arbeitgeber mit Migrationshintergrund sollen durch Fortbildungskurse die Möglichkeit bekommen, sich für die Ausbildung von jungen Leuten zu qualifizieren, damit wollen wir erreichen, dass auch sie qualifizierte Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen.Sprachkurse müssen für Frauen mit Kindern obligatorisch angeboten werden zusammen mit Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Damit wollen wir erreichen, dass auch Frauen mit Migrationshintergrund in die Gesellschaft integriert werden, indem sie die Sprache erlernen und Kinder frühzeitig soziale Bindungen aufbauen.

Fort- und Weiterbildung

Die Förderung der Volkshochschulen (VHS) ist originäre Aufgabe des Landes, der Kreise und der Gemeinden. Die elf Volkshochschulen in Stormarn haben sich zu einem Verein zusammengeschlossen. Sie bieten lebendiges Lernen in generationsübergreifenden Gruppen an oder Kurse mit qualifizierten Abschlüssen der beruflichen Weiterbildung. Inzwischen sind die Volkshochschulen auch im Internet vertreten, so dass jeder in Ruhe seinen Kurs aussuchen kann. Die SPD will erreichen, dass sich der Kreis zu seiner Verantwortung für Volkshochschulen bekennt und dafür sorgt, dass das vielfältige Angebot an Fort- und Weiterbildungskursen finanziell abgesichert bleibt. Die VHS bieten viele Möglichkeiten für „lebenslanges Lernen“, ermöglichen den Abschluss eines Schulabschlusses und bieten Kurse in Deutsch als zweite Fremdsprache an.

Klimafreundliches Stormarn

Der Kreis Stormarn engagiert sich seit 1995 für Klimaschutz, Energiewende und nachhaltige Entwicklung. Für die Beratung von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen, Schulen, Handwerksbetrieben sowie Unternehmen über die vielfältigen Maßnahmen zur Reduzierung des CO²-Ausstoßes, über energetische Sanierung, den Ausbau erneuerbarer Energien, Energiesparen und Fördermöglichkeiten steht die Klimaschutzbeauftragte des Kreises zur Verfügung. Sie lädt Schulen, Kommunalpolitiker, Firmen, Landwirte zu Informationsveranstaltungen über Einsparmöglichkeiten und Finanzierungsmodelle ein.Seit einem Jahr gibt es einen Klimamanager, der für insgesamt drei Jahre mit Bundesmitteln die energetische Sanierung der kreiseigenen Gebäude voranbringt. Die SPD will erreichen, dass der Klimamanager über das Jahr 2013 hinaus und mit Bundeszuschuss beim Kreis beschäftigt werden kann.Um Unternehmen für klimafreundliche Aktivitäten zur Senkung ihrer Betriebs- und Energiekosten zu gewinnen, regt die SPD eine regionale Zusammenarbeit von kleineren und mittleren Unternehmen zum „Klimafreundlichen Stormarn“ an. Der Flächenverbrauch muss auch in Stormarn gestoppt werden. Deshalb ist eine Regionalplanung, die sich an vorhandene Siedlungen orientiert, bereits erschlossene Flächen nutzt oder aufgegebne Standorte einer neuen Nutzung zuführt der richtige Weg.

Biomüll für Energie

Rund 45 % der Restmüllmenge in der grauen Mülltonne ist immer noch Bioabfall. Das ehrgeizige Ziel der Abfallwirtschaftsgesellschaft Südholstein (AWSH) ist, Bioabfall noch wirksamer aus dem Restmüll auszusortieren und separat energetisch zu verwerten. Die SPD will Verbraucher durch zusätzliche Anreize dafür gewinnen, ihren Biomüll separat für die Energiegewinnung zu sammeln. Über den Fortbestand der Müllverbrennungsanlage Stapelfeld über Ende 2016 hinaus ist noch nicht endgültig entschieden. Die SPD will erreichen, dass die Entsorgungsverträge ab 2017 klimarelevante Vorgaben enthalten zur weiteren Verringerung von CO². Das sind Vorgaben zur erhöhten Wertstofferfassung, ein verbessertes Recycling und effiziente energetische Nutzung der Restmüllmengen, um den Verbrauch von fossilen Brennstoffen weiter drastisch zu senken. Ein richtiger Schritt wird ab 2013 in Trittau realisiert, wo eine Biovergärungsanlage etwa 30.000 t Bioabfall pro Jahr vergären und in Strom umwandeln wird.

Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt“

Im Februar 2012 haben 60 Kommunen das „Bündnis Kommunen für Biologische Vielfalt“ gegründet. Wenn Kommunen Naturerfahrungsräume schaffen, durch Grünflächen zur Biotopvernetzung beitragen oder die genetische Artenvielfalt durch kommunale Schutzprogramme stärken, tragen sie zum Schutz der lokalen Biodiversität (biologische Vielfalt) und zur Verbesserung der Lebensqualität von Bürgerinnen und Bürger bei. Das Bündnis bietet Informationsaustausch, gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit, politische Lobbyarbeit der Kommunen gegenüber Bund und EU und gemeinsame Umsetzungsprojekte.Die SPD möchte erreichen, dass der Kreis Stormarn diesem Bündnis beitritt.

Mobilität für alle – mit Bus und Bahn

Der Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) spielt eine wichtige Rolle, um die Mobilität besonders in der ländlichen Region, von Pendlern und bei einer älter werdenden Gesellschaft zu gewährleisten. Angesichts der hohen Treibstoff-Preise ist ein gut funktionierender ÖPNV wichtiger denn je. Ein großer Schritt ist 2002 mit der Ausweitung des Tarifgebietes des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) vollzogen worden. In einem zweiten wird auf Landesebene die Einführung eines einheitlichen Tarifgebietes für ganz Schleswig-Holstein und Hamburg geprüft. Der Kreis Stormarn hat in den vergangenen Jahren das Busnetz erheblich verbessert und die U-Bahn U1 nach Großhansdorf und in Hoisbüttel attraktiv gemacht. Für die Schülerbeförderung sind Buslinien neu konzipiert worden, die an die sich ändernden Schülerzahlen und die Schulzeiten angepasst werden.  Die SPD hält daran fest, dass wie bisher das Busangebot an die Bedürfnisse der Fahrgäste angepasst wird, dazu gehört auch, dass die Fahrzeuge barrierefrei sind und dass die demografische Entwicklung in den Gemeinden berücksichtigt wird. Der Grundsatz, dass in den Gemeinden ohne Anbindung an das Busnetz und in den Abendstunden und am Wochenende ein Anruf-Sammel-Taxi (AST) angeboten wird, hat sich bewährt. Der bleibt bestehen und die Finanzierung durch den Kreis wird weiterhin gewährleistet.Die Vernetzung von Bus und Bahn an den Bahnhöfen (U-Bahn, Regional- und S-Bahn) muss gut aufeinander abgestimmt und pünktlich sein. Dazu gehört, dass computergesteuerte Betriebsleitsysteme in Bus und Bahn für die Kommunikation untereinander sorgt und Verspätungen übermittelt werden. Die SPD will klären, ob in Stormarn an geeigneten Bahnhöfen Car-Sharing-Angebote eine gute Ergänzung zu Bus- und AST-Verkehr sind. Außerdem soll geprüft werden, ob an Bahnhöfen Mobilitätsstationen eingerichtet werden können, um Fuß-, Radverkehr, Car-Sharing, Bahn und Busverkehr zu vernetzen. Der Bau einer S4-Verbindung von Hamburg bis Bad Oldesloe ist in der Entwicklungsplanung und soll bis voraussichtlich 2020 realisiert werden. Der Bau der S-Bahn steht in engem Zusammenhang mit dem Bau der festen Fehmarnbeltquerung. Die SPD hält daran fest, dass die Personenbeförderung auf der Schiene nicht durch den prognostizierten zusätzlichen Güter- und Fernverkehr behindert wird.

Radfahren

Zur Mobilität gehört zunehmend der Radverkehr. Er ist die ökologischste und gesündeste Form der schnellen Fortbewegung. Insbesondere die elektrisch unterstützten Fahrräder sind eine wichtige Alternative auch im Stadtverkehr. Wir wollen gemeinsam mit den Städten an den Bahnstationen den Ausbau von diebstahlsicheren Fahrradunterständen oder Boxen anregen. Der Ausbau von Radwegen und von Straßen erfolgt weiterhin nach einer Prioritätenliste, die vom Kreistag festgelegt wird. Kriterien sind neben Verkehrsdichte und -sicherheit die Schulwegsicherung und Zustand der Fahrbahn sowie die Finanzierung durch Zuschüsse nach Gemeindeverkehrsfinanzierungs-Gesetz (GVFG).

Tourismus

Stormarn hat seit einem Jahr einen Tourismusmanager, der bis Ende 2013 Angebote für den Tagestourismus zu bündeln und innerhalb der Metropolregion zu vertreten hat. Der Kreis Stormarn ist Eigentümer von ehemaligen Bahntrassen, die als Radwanderwege ausgebaut sind und wegen der schönen Strecken durch reizvolle Landschaften abseits der Hauptstraßen gern genutzt werden. Das Kanufahren auf der Trave oder die 22 Radtouren, in einem von der Sparkasse Holstein finanzierten Radwanderführer zusammengefasst, sollen das Interesse von auswärtigen Gästen wecken und mit attraktiven Bewirtungsangeboten locken. Die SPD unterstützt die Vermarktung von Stormarner Sehenswürdigkeiten, zu denen die abwechslungsreichen Landschaften und Naturschutzgebiete, Herrenhäuser und Schlösser ebenso gehören wie zahlreiche Gaststätten, e-bike-Radtouren mit Radlermenü an einzelnen Stationen oder die vielen Kulturveranstaltungen in den Ortschaften. Kultur stärkenKulturelle Angebote vor Ort spielen eine wichtige Rolle für die Freizeitgestaltung und das Zusammengehörigkeitsgefühl und fördert die Kreativität in allen Altersgruppen. Die vielfältigen Veranstaltungen der Kunst- und Kulturvereine werden getragen von dem lobenswerten ehrenamtlichen Engagement vieler Mitglieder. Ergänzt werden die örtlichen Kulturveranstaltungen durch Ausstellungen mit regional und überregional bekannten Künstlern, die von der Sparkassen-Kulturstiftung im Marstall von Schloss Ahrensburg und in der Trittauer Wassermühle angeboten werden. Mit der Sparkassen-Kulturstiftung Stormarn, den weiteren Sparkassen-Stiftungen und dem Kreis ist eine Arbeitsgemeinschaft „Stormarn kulturell stärken“ gegründet worden mit dem Ziel, Kulturveranstaltungen auf Kreisebene zu initiieren und zu finanzieren. Geschäftsführerin ist die jeweilige Kreiskulturreferentin. Die bisherige Kreiskulturreferentin hat kreisweite Veranstaltungen wie „Der Kreis liest ein Buch“ und „Stormarner Kirchenmusiken“ erfolgreich organisiert und gemeinsam mit den Kreispolitikern die Verleihung eines Kulturpreises in 2012 durchgeführt. Die SPD setzt sich dafür ein, dass die begonnenen Aktivitäten auf Kreisebene in Absprache mit dem zuständigen Fachausschuss turnusmäßig stattfinden. Sie sollen sich mit den Stormarner Geschichts- und Kulturtagen, die in 2014 stattfinden werden, und Veranstaltungen zum 150jährigen Bestehen des Landkreises Stormarn in 2017 abwechseln. Dafür müssen der zuständige Fachausschuss, die Gemeinden, Vereine und Organisationen an der Ausgestaltung frühzeitig beteiligt werden. Die SPD will erreichen, dass sich der Fachausschuss wieder mit der Förderung von Kultur und Ausgestaltung von Projekten inhaltlich befasst und die notwendigen Finanzmittel bereit stellt.

Lesen bildet

Je früher Kinder den Zugang zu Büchern und anderen Medien finden, desto eher entwickeln sie ein Gespür für Sprache. Die SPD begrüßt, dass der Büchereiverein gemeinsam mit den Stadtbüchereien Veranstaltungen mit KiTas und Grundschulen zur frühkindlichen Leseförderung durchführt. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass der Kreis die vor Jahren gekündigten Verträge mit dem Büchereiverein neu belebt und sich an der Finanzierung der Gemeindebüchereien beteiligt. Die Förderung der Fahrbücherei bleibt weiterhin bestehen.

Museen kennen lernen

im Kreis gibt es mehrere kleine örtliche Museen, die ehrenamtlich geleitet werden und zumeist keine regelmäßigen Öffnungszeiten anbieten können. Der Kreis hat eine Broschüre herausgegeben in dem die unterschiedlichen Schwerpunkte dargestellt werden. Die Museen sind Mitglied im Museumsverband Schleswig-Holstein und Hamburg e.V., der den Austausch von Erfahrungen und Fortbildung bietet und die gemeinsamen Interessen vertritt. Und sie nehmen an DigiCult Museen Schleswig-Holstein teil, einem EU-geförderten Internet-Projekt zur Präsentation und Dokumentation ihrer Sammlungen. Die SPD wird prüfen, ob die Gründung eines Museumsverbundes auf Kreisebene sinnvoll ist, um die Museen überregional bekannt zu machen und um für mehr Professionalität zu sorgen.

Geschichte erfahren

Die Arbeit des Kreisarchivs ist landesweit beispielhaft. Und die personelle Situation den Arbeitsanforderungen angepasst. Das Findbuch im Internet, interessante Vorträge und Ausstellungen tragen dazu bei, das Kreisarchiv bekannt zu machen und eine interessierte Öffentlichkeit für die Mitarbeit zu gewinnen. Eine namhafte Stiftung macht es möglich, umfangreiches Fotomaterial zu digitalisieren. Die SPD möchte erreichen, dass das Stormarn-Lexikon, das die Kulturstiftung vor mehr 10 Jahren als Buch herausgegeben hat, aktualisiert und im Internet abrufbar wird.