Scheer zu 20 Jahre EEG: Aus Erfolgen lernen

31. März 2020 Bernd Marzi 0

Am 1. April 2000 trat das unter Rot-Grün durch das Parlament initiierte Erneuerbare-Energien-Gesetz, EEG in Kraft. Während mit dem Gesetz zu jener Zeit eine Verdopplung des damaligen Anteils Erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch zum Jahr 2010 auf dann 12 Prozent angestrebt worden war, hatte man auf dieser Zwischenetappe bereits […]

Scheer: Maßnahmenpaket zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie

26. März 2020 Bernd Marzi 0

Anlässlich des heute im Bundestag verabschiedeten Maßnahmenpaketes erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Corona-Pandemie erfordert von unserer Gesellschaft Einschnitte zur drastischen Verminderung von Neuinfektionen, zur Rettung von Menschenleben und auch zur Verhinderung von Folgeschäden vieler weiterer Erkrankter. Ein unbegrenzter Ansturm von infizierten Personen wird […]

Wo Sie Informationen und Hilfe bekommen

24. März 2020 Bernd Marzi 0

Allgemeine Informationen (Auswahl) ‚Corona‘-Bürgertelefon Kreis Stormarn: 04531 / 160-1160 (Montag bis Donnerstag: 9 bis 15 Uhr, Freitag: 9 bis 12 Uhr) Informationssammlung (mit weiteren Kontaktmöglichkeiten) Kreis Stormarn: https://www.kreis-stormarn.de/kreis/fachbereiche/soziales-und-gesundheit/gesundheit/coronavirus.html FAQ Landesregierung Schleswig-Holstein: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/FAQ/faq_coronavirus_node.html Wissenschaftliche Informationen zu ‚Corona‘ durch das Robert-Koch-Institut: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums zu allgemeinen […]

Reichsbürger sind keine harmlosen Spinner!

19. März 2020 Bernd Marzi 0

Zum Verbot einer militanten Reichsbürger-Gruppierung durch den Bundesinnenminister erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Tobias von Pein: Das heute durch Innenminister Seehofer ausgesprochene Verbot einer Reichsbürger-Vereinigung mit dem bizarren Namen „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ ist völlig richtig, ebenso wie die polizeilichen Durchsuchungen von […]

Tobias von Pein: Beobachtung des AfD-„Flügels“ überfällig, aber nicht ausreichend

12. März 2020 Bernd Marzi 0

Tobias von Pein: Beobachtung des AfD-„Flügels“ überfällig, aber nicht ausreichend Zur Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, den rechtsextremen „Flügel“ der AfD um Björn Höcke zum Beobachtungsobjekt zu machen, erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Tobias von Pein: „Die Beobachtung ist überfällig. Der Höcke-„Flügel“ ist […]

Nina Scheer: Gleichberechtigung meint stets auch Chancengleichheit

6. März 2020 Bernd Marzi 0

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Seit über 100 Jahren feiern wir am 8. März den Internationalen Frauentag. Auch wenn in dieser Zeit wegweisende Rechte für Frauen erstritten wurden, bleibt weiterhin viel zu tun. Denn Gleichberechtigung meint stets […]

Olof-Palme-Friedenspreis 2020: Mahnung, Erinnerung und Aufbruch

1. März 2020 Lukas Zeidler 0

Anlässlich des 34. Todestages des ehemaligen schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme, verlieh die SPD Stormarn den seit 1987 gleichnamigen Preis am 28. Februar 2020. Der mit 2.000 Euro dotierte Olof-Palme-Friedenspreis ehrt Vereine, Verbände und Menschen aus Stormarn, die sich besonders für ein friedliches Miteinander und ein […]