
Nachrichten der SPD Kreistagsfraktion
Liebe Genossinnen und Genossen, im Namen der gesamten Kreistagsfraktion wünsche ich Euch allen ein frohes, glückliches und vor allem ge- sundes Neues Jahr. Wie das letzte Jahr wird auch 2021 ein besonderes Jahr und vieles wird anders sein. Nicht nur wegen der anstehenden Wahlen, son- […]

Entscheidung vertagt
SPD verschiebt Wahlkreiskonferenz für Segeberg – Stormarn-Mitte. Die Entscheidung, wer für die SPD bei der Bundestagswahl am 26. September im Wahlkreis Segeberg – Stormarn-Mitte antreten wird, ist erneut vertagt. Die Vorstände der Kreisverbände Segeberg und Stormarn haben am 14. Januar in einer eigens anberaumten Videokonferenz […]

Bettina Hagedorn: November- und Dezemberhilfen helfen den Unternehmen
In Schleswig-Holstein sind (Stand 12. Januar) bereits über 71 Mio. Euro vom Bund ausgezahlt worden! Der Kritik von Wirtschaftsminister Bernd Buchholz, die Bundesregierung zeige eine angeblich „mangelhafte Leistung“ bei der Bewilligung und Auszahlung der November- und Dezemberhilfen an die Wirtschaftsbetriebe, die direkt oder indirekt von […]

Landesregierung will Impf-Chaos beenden – Besser früher als später
„Die Landesregierung will das Chaos bei der Vergabe von Impf-Terminen beseitigen. Sie hat sich dem Druck aus der Bevölkerung und der Opposition gebeugt. Gut so – das Thema hätte keine Aufschub verdient“ kommentiert der Stormarner Landtagsabgeordnete Tobias von Pein (SPD). „Viele Menschen im Land haben […]

Scheer: Kritik an Umweltstiftung zu Nord Stream 2 verfehlt das Thema
Zur aktuellen Kritik an der von Seiten des Landes Mecklenburg-Vorpommern vorbereiteten Umweltstiftung, die zugleich den Weiterbau von Nord Stream gewährleisten soll, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Ohne Zweifel verlangen Klimaschutz und eine zu beschleunigende Energiewende die Abkehr von allen fossilen Energien, somit auch von […]

Welche Pakete gibt es und wie ist der aktuelle Stand?
Im Rahmen der Corona-Pandemie wurden für die Digitalisierung, Etablierung und die Instandhaltung der digitalen Infrastruktur an Schulen drei Hilfspakete entwickelt. Für diese werden vom Bund dreimal 500 Millionen Euro veranschlagt: für Schüler*innenausstattung, für die Administration auf Seiten von Schulen und Schulträgern und für Lehrerlaptops. Diese […]

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion der SPD und den Abgeordneten des SSW
Eine Ministerin muss das Handeln ihres Hauses bestimmen oder wenigstens für wenige Stunden voraussagen können SPD und SSW fühlen sich von den Aussagen der Bildungsministerin im Landtag verschaukelt, kritisieren die Instabilität der Schulserver im Land und warnen vor neuerlichen Alleingängen Schleswig-Holsteins. Einen entsprechenden Landtagsantrag erläutern […]

Absage des Olof-Palme-Friedenspreises 2021
Der von der SPD Stormarn und der Walter-Jacobsen-Gesellschaft jährlich verliehene Olof-Palme-Friedenspreis wird aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie 2021 nicht stattfinden. Der Preis, welcher nach dem ehemaligen gleichnamigen schwedischen Ministerpräsidenten benannt ist, zeichnet seit 1987 ehrenamtliches gesellschaftliches Engagement für Frieden und Demokratie aus. Tobias von Pein, SPD-Kreisvorsitzender: […]

Willi Piecyk Preis 2021
In Vielfalt geeint – Kultur und Europa: Die SPD Schleswig-Holstein vergibt in diesem Jahr zum fünften Mal den Willi Piecyk Preis. In unterschiedlichen Feldern soll damit Engagement für Europa gewürdigt und an das Wirken Willi Piecyks erinnert werden. In diesem Jahr werden mit dem Preis […]