EEG-Novelle im parlamentarischen Verfahren auf Kurs bringen

23. September 2020 Bernd Marzi 0

Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, EEG, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der heutige Kabinettsbeschluss eröffnet nun für den Deutschen Bundestag die noch rechtzeitige Möglichkeit für umfangreiche Befassung und Nachsteuerung. Sachlich muss das Parlamentarische Verfahren eine deutliche Ausweitung der Anreize […]

Schlechte Zeiten für Mieterinnen und Mieter

22. September 2020 Bernd Marzi 0

SPD-Fraktionen aus Südstormarn und Wentorf befassen sich mit aktuellen Entwicklungen: „In den letzten Jahren hatten Mieterinnen und Mieter wenig zu lachen“. Mit dieser traurigen Erkenntnis leitete Thomas Klempau seinen Vortrag im Bürgerhaus Barsbüttel ein. Seit 25 Jahren ist Klempau Geschäftsführer des Mietervereins Lübeck, in Barsbüttel […]

Zuversicht auch in schwierigen Zeiten

22. September 2020 Bernd Marzi 0

SPD lud zum Grillen vor die Rhabarberkate in Willinghusen: Auch in Zeiten der Krise müsse es den politisch Verantwortlichen in Gemeinde, Kreis, Land und Bund darum gehen, Zuversicht zu verbreiten und ein besseres Morgen vorzubereiten. Davon zeigte sich Hermann Hanser überzeugt, als er in seiner […]

Krankenhäuser in der Corona-Pandemie – SPD-Abgeordneter besucht Kliniken in Großhansdorf

17. September 2020 Bernd Marzi 0

SPD-Landtagsabgeordneter Tobias von Pein besucht die Park-Klinik Manhagen und die LungenClinic in Großhansdorf. In den Gesprächen mit den Geschäftsführungen der Häuser, Jan Zabel und Axel Post (Park-Klinik) sowie Susanne Quante (LungenClinic Grosshansdorf), ging es unter anderem um die Krankenhausinvestitionen in Schleswig-Holstein und die Corona-Pandemie. Zuletzt […]

Scheer: Nachhaltigkeitsprüfung ins Gesetzgebungsverfahren einbinden

16. September 2020 Bernd Marzi 0

Zu Beginn der ersten Plenarwoche „Nachhaltigkeit und Klima“ im Deutschen Bundestag erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung: „Um die Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie basierend auf den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen (SDG) zu erreichen, müssen alle Gesetzgebungsverfahren bereits von Beginn […]

Scheer: Stilllegung Moorburg wäre Wendepunkt im norddeutschen Energiemarkt

4. September 2020 Bernd Marzi 0

Zur heutigen Ankündigung Vattenfalls, das Kohlekraftwerk Moorburg möglicherweise bereits 2021 stillzulegen erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Ankündigung von Vattenfall, Moorburg möglicherweise bereits im kommenden Jahr ganz oder teilweise stillzulegen ist ein Wendepunkt für den norddeutschen Energiemarkt. Eine mögliche Stilllegung zeigt die im Verhältnis […]