Am 1. April 2000 trat das unter Rot-Grün durch das Parlament initiierte Erneuerbare-Energien-Gesetz, EEG in Kraft. Während mit dem Gesetz zu jener Zeit eine Verdopplung des damaligen Anteils Erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch zum Jahr 2010 auf dann 12 Prozent angestrebt worden war, hatte man auf dieser Zwischenetappe bereits […]

Anlässlich des heute im Bundestag verabschiedeten Maßnahmenpaketes erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Corona-Pandemie erfordert von unserer Gesellschaft Einschnitte zur drastischen Verminderung von Neuinfektionen, zur Rettung von Menschenleben und auch zur Verhinderung von Folgeschäden vieler weiterer Erkrankter. Ein unbegrenzter Ansturm von infizierten Personen wird […]

Allgemeine Informationen (Auswahl) ‚Corona‘-Bürgertelefon Kreis Stormarn: 04531 / 160-1160 (Montag bis Donnerstag: 9 bis 15 Uhr, Freitag: 9 bis 12 Uhr) Informationssammlung (mit weiteren Kontaktmöglichkeiten) Kreis Stormarn: https://www.kreis-stormarn.de/kreis/fachbereiche/soziales-und-gesundheit/gesundheit/coronavirus.html FAQ Landesregierung Schleswig-Holstein: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/FAQ/faq_coronavirus_node.html Wissenschaftliche Informationen zu ‚Corona‘ durch das Robert-Koch-Institut: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums zu allgemeinen […]

Dreimal jährlich lädt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer je 50 Bürgerinnen und Bürger zu Berlinfahrten, organisiert vom Bundespresseamt, ein. Als Zeichen der Anerkennung und des Dankes richtete sich die erste Fahrt in diesem Jahr vom 9. bis 11. März unter dem Motto einer „Blaulicht-Fahrt“ […]

Zum Verbot einer militanten Reichsbürger-Gruppierung durch den Bundesinnenminister erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Tobias von Pein: Das heute durch Innenminister Seehofer ausgesprochene Verbot einer Reichsbürger-Vereinigung mit dem bizarren Namen „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ ist völlig richtig, ebenso wie die polizeilichen Durchsuchungen von […]

Tobias von Pein: Beobachtung des AfD-„Flügels“ überfällig, aber nicht ausreichend Zur Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, den rechtsextremen „Flügel“ der AfD um Björn Höcke zum Beobachtungsobjekt zu machen, erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Tobias von Pein: „Die Beobachtung ist überfällig. Der Höcke-„Flügel“ ist […]

Am 11.3.2010 löste ein Erdbeben mit nachfolgendem Tsunami die nach Tschernobyl weltweit größte Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima aus. 100.000 bis 150.000 Einwohner mussten die Region aufgrund der radioaktiven Strahlung verlassen. Die Gebiete um das Atomkraftwerk werden voraussichtlich dauerhaft unbewohnbar bleiben. Auch wenn die Dekontaminierungsmaßnahmen der […]

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Seit über 100 Jahren feiern wir am 8. März den Internationalen Frauentag. Auch wenn in dieser Zeit wegweisende Rechte für Frauen erstritten wurden, bleibt weiterhin viel zu tun. Denn Gleichberechtigung meint stets […]

Anlässlich des 34. Todestages des ehemaligen schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme, verlieh die SPD Stormarn den seit 1987 gleichnamigen Preis am 28. Februar 2020. Der mit 2.000 Euro dotierte Olof-Palme-Friedenspreis ehrt Vereine, Verbände und Menschen aus Stormarn, die sich besonders für ein friedliches Miteinander und ein […]