Monat: Mai 2020

Am heutigen Freitag, 15. Mai 2020, haben Bund und Länder die Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule verabschiedet. Somit kann das Sofortausstattungsprogramm für Schulen in Höhe von 500 Millionen Euro starten. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Das Programm wurde auf Initiative der SPD am 23. […]

Was passiert mit dem Atommüll? – Unter diesem Titel hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer zu einem Online-Austausch eingeladen. Neben ihrem Gast, Stefan Studt, Vorsitzender Geschäftsführung der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), konnte Nina Scheer über 50 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrüßen. Nina Scheer, zuständige Berichterstatterin […]

Anlässlich der schleswig-holsteinischen Bundesratsinitiative zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Klimapolitikerin: „Angesichts sich verknappender Ressourcen und drängender Klimaschutzaufgaben muss der Umstieg auf Erneuerbare Energien beschleunigt werden und der derzeitige Einbruch bei Wind und Solar dringend gestoppt werden. Daher greifen […]

Zum Tag der Kinderbetreuung am 11.05. fanden im ganzen Land kleinere und größere Aktionen statt, um sich bei den Kita-Fachkräften und Tageseltern für ihre Arbeit zu bedanken. Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Tobias von Pein folgte dem Aufruf der Deutschen Kinder und Jugendstiftung. „In Zeiten von Corona […]

Anlässlich der heute veröffentlichten Einsparungsmaßnahmen beim NDR erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Im Sinne von Transparenz, Vielfalt und guter Recherchearbeit – auch in der Fläche – erfüllt der Norddeutsche Rundfunk eine wichtige Aufgabe. Die Einsparungen, die der NDR nun vornehmen muss, bedeuten nicht zuletzt […]

„Wehret den Anfängen! Dieser Satz gilt heute mehr denn je. Menschenverachtendes Gedankengut schlägt sich an vielen Stellen seine Bahnen. Das müssen wir unbedingt verhindern, als Politiker*innen und als Zivilgesellschaft. Dabei trägt jeder Mitmensch die Verantwortung dafür, dass Krieg und Vernichtung nie wieder passieren. Das fängt […]

In der Plenarsitzung am 8. Mai forderte die SPD-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, sich für einen starken Journalismus einzusetzen. In ihrem Antrag „Starker Journalismus ist eine Säule unserer Demokratie“ machten sie deutlich, dass die Medien in ihrer Vielfalt eine wichtige Säule der Demokratie sind. Zugleich mahnten […]

der vorliegende Newsletter 4/2020, der den Zeitraum vom 1. April bis einschließlich 7. Mai umfasst, widmet sich fortgesetzt im Schwerpunkt den Herausforderungen und Handlungsbedarfen, die mit der Corona-Pandemie einhergehen. Zusätzliche Informationen finden sich unter: https://www.nina-scheer.de/coronavirus Die Informationen umfassen auch eine Übersicht für Hilfsangebote bei häuslicher […]

„Wieder tritt der ‚Aryan Circle‘ in Erscheinung und versucht den öffentlichen Raum zu besetzten. Das wird diesen Menschenfeinden aber nicht gelingen. Als Zivilgesellschaft und Rechtsstaat werden wir Angriffe, wie jetzt wieder geschehen, nicht dulden“, erklärt der Sprecher gegen Rechtsextremismus in der SPD-Fraktion im Kieler Landtag, […]

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019 erklärt der Sprecher gegen Rechtsextremismus, der SPD-Landtagsfraktion, Tobias von Pein: „Die größte Gefahr geht in Deutschland von Rechtsextremist*innen aus. Sie versuchen zunehmend, die Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Krise für sich zu instrumentalisieren und als Bestätigung für ihre jeweilige Verschwörungs- und Unterdrückungstheorien […]

In der aktuellen Diskussion über eine neue Abwrack- bzw. Kaufprämie erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Umwelt- und Energiepolitikerin: „Eine weitere Abwrackprämie, die abermals lediglich den Kauf von Autos, zumal von fossil betriebenen Fahrzeugen anreizt, gefährdet die Mobilitätswende. Sie fördert den Individualverkehr zulasten anderer Mobilitätsformen […]