Nina Scheer: Gedanken zur Neuregelung der Organspende

18. Januar 2020 Bernd Marzi 0

„Als Mitunterzeichnerin des Gesetzentwurfes zur sogenannten doppelten Widerspruchslösung bedaure ich, dass dieser Gesetzentwurf keine Mehrheit fand. 84 % der Bevölkerung sind einer Organspende gegenüber positiv eingestellt; gar 88 % wollen selbst im Ernstfall ein Organ gespendet bekommen. Aber nur ein kleiner Teil von ca. 39 […]

Scheer: Kohleausstiegspfad darf Einigung aus Kommissionsbericht nicht unterschreiten

17. Januar 2020 Bernd Marzi 0

Zu der Bund-Länder-Einigung sowie der Verständigung mit den betreffenden Unternehmen zum Kohleausstieg erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Umweltpolitikerin: „Maßgabe des Kohleausstiegs muss für Deutschland sowohl die Einigung aus dem Abschlussbericht der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, zugleich aber auch immer eine Entwicklung sein, […]

Zur AfD-Veranstaltung „Fraktion im Dialog“ mit dem Titel „Retter oder Schlepper? Seenotrettung im Mittelmeer“

16. Januar 2020 Bernd Marzi 0

am 15.01.2020 im Schoss Reinbek sagt der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion, Tobias von Pein: „Mit dieser Veranstaltung zeigen Jörg Nobis und seine AfD-Kameraden mal wieder, wie menschenverachtend sie sind. Wenn sie von „vermeintlicher Seenotrettung“ reden und Seenotrettung als Taxifahrt bebildern, blenden die AfD-Vertreter die […]

Scheer: Verbot von Glyphosat nicht verhandelbar

10. Januar 2020 Bernd Marzi 0

Zu den aktuellen Äußerungen aus dem CDU/CSU-Fraktionsvorstand zum Insektenschutz und zu Maßnahmen zur Beendigung des Einsatzes von Glyphosat erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Umweltpolitikerin: „Eine nachhaltige Landwirtschaftspolitik darf nicht zu Lasten der Umwelt gehen. Eine Studie der TU München hat gezeigt, dass […]

AG 60plus des SPD Kreisverbandes Stormarn

10. Dezember 2019 Bernd Marzi 0

Einladung Die AG 60plus des SPD Kreisverbandes Stormarn fährt am Mittwoch, den 8.Januar 2020 10:15 Uhr (RB 10:30 ab Bad Oldesloe – Zustieg unterwegs möglich) zur Ausstellung Impressionismus Sammlung Ordrupgaard in der Hamburger Kunsthalle. Sicher habt Ihr aus der Presse schon von dieser Ausstellung gehört. Sie […]

Scheer: Union bricht mit der Energiewende

3. Dezember 2019 Bernd Marzi 0

Verweigerung des Koalitionsvertrags Zur aktuellen Diskussion zu Klimaschutzmaßnahmen der Großen Koalition erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Umweltpolitikerin: „Während nach außen Klimaschutz geeinigt wird, bewirken CDU/CSU nach innen den Ausverkauf und sogar Rückbau Erneuerbarer Energien – auf Kosten zigtausender Arbeitsplätze. Damit verweigert Peter […]

Berlinfahrt auf Einladung von Nina Scheer

21. November 2019 Bernd Marzi 0

Drei Tage das politische Berlin entdecken: Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer nahmen rund fünfzig Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd an der durch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisierten Fahrt teil und besuchten während einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages die […]

Hass und Fakes in sozialen Medien bekämpfen – Abgeordneter zu Gast bei Diskussionsveranstaltung der FES

31. Oktober 2019 Bernd Marzi 0

Unter dem Titel „Alles Fake, oder was? Zur Meinungsmacht sozialer Medien in der Demokratie“ veranstaltete das Julius-Leber-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) einen Diskussionsabend zur Rolle von sozialen Medien in der Demokratie. An der Veranstaltung am vergangenen Montag in der Stadtbücherei Ahrensburg nahmen neben interessierten Bürgerinnen und […]

SPD Stormarn diskutiert den Haushalt des Kreises Stormarn

28. Oktober 2019 Bernd Marzi 0

Die SPD-Kreistagsfraktion Stormarn hat zwei Tage lang auf einer Klausurtagung im benachbarten Kreis Segeberg über den Haushaltsentwurf des Kreises Stormarn beraten. Zeitweise war auch der Landrat Dr. Görtz mit dabei, um über die aktuellsten Entwicklungen aus der Kämmerei zu berichten. Trotz des sich abzeichnenden Jahresfehlbetrags […]

Straßenausbau, Wohnraum, Kita, Digitalpakt

28. Oktober 2019 Bernd Marzi 0

Mitgliederversammlung der SPD bewegt aktuelle Themen: Ihre Mitgliederversammlung im Oktober widmete die SPD Barsbüttel verschiedenen aktuellen Themen mit Kreis- und Landesbezug. Barsbüttels SPD-Vorsitzende Marion Meyer hatte deshalb als Referenten die Kreistagsabgeordnete Franziska Eggen und den Landtagsabgeordneten Martin Habersaat eingeladen. Diskutiert wurden eine Reihe von Themen, […]

Scheer: CO2-Bepreisung verfehlt Mindeststandards für Klimaschutz und Umstieg auf Alternativen

23. Oktober 2019 Bernd Marzi 0

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über den Entwurf eines Brennstoffemissionshandelsgesetz erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der am 23.10.2019 vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf für eine CO2-Bepreisung in Form eines Zertifikatehandels erfüllt weder in rechtlicher noch in sachlicher Hinsicht klimaschützende Mindeststandards. Ein Einstiegspreis von 10 Euro kann keine […]

Bessere Verkehrskoordination lässt auf sich warten

15. Oktober 2019 Bernd Marzi 0

Auch in Oststeinbek wäre viel Ärger vermeidbar gewesen: Am 11. September entschieden der Landesbetrieb Straßenbau und Vertreter (LBV.SH) der Gemeinde Oststeinbek, den aktuellen Ausbauabschnitt der L 94 aus Gründen der Verkehrssicherheit abweichend von ursprünglichen Planungen unter Vollsperrung zu erneuern. Der Wiesenweg wurde zu diesem Zweck […]

MuseumsCard 2019

12. Oktober 2019 Bernd Marzi 0

Am 17. Oktober auch Fahrkarte für Bus und Bahn: Noch bis zum 3. November gilt die MuseumsCard 2019. „Wer noch keine hat, bekommt sie in allen teilnehmenden Museen, bei den Sparkassen in Schleswig-Holstein, in vielen Tourist-Informationen – oder kostenlos als App im iTunes- und Android-Shop“, […]

Die HVV-Garantie soll kundenfreundlicher werden

11. Oktober 2019 Bernd Marzi 0

Hamburgische Bürgerschaft diskutiert Antrag von SPD und Grünen am 23. Oktober: Die Fraktionen von SPD und Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft setzen sich dafür ein, dass Beantragung und Auszahlung der HVV-Garantie vereinfacht werden. Mit der HVV-Garantie erhalten Fahrgäste eine Entschädigung in Höhe von 50 Prozent […]

Wir brauchen mehr politische Bildung und nicht weniger

8. Oktober 2019 Bernd Marzi 0

Martin Habersaat zur Diskussion um WiPo als Pflichtfach an den Schulen in Schleswig-Holstein: Die Welt ist im Wandel. Schülerinnen und Schüler haben das Bedürfnis, sich mit der Suche nach Antworten auf Rechtsextremismus, Klimawandel und Digitalisierung zu beschäftigen. Es muss in der Schule reflektiert werden, wie die […]

S21 – Besserer Takt geht auch ohne neue Technik

8. Oktober 2019 Bernd Marzi 0

Martin Habersaat warnt vor Diskussionen auf Nebengleisen: Über 10.000 Fahrgäste nutzen die S21 an Werktagen zwischen Bergedorf und Reinbek. Solche Zahlen würden auch aus Sicht von NAH.SH, dem Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein, den von den Reinbekern lange geforderten 10-Minutentakt rechtfertigen. Eine Ausweitung des 10-Minutentaktes nach Reinbek scheitere […]

Einladung der AG 60plus des SPD Kreisverbandes Stormarn

29. September 2019 Bernd Marzi 0

Zweifeln erlaubt! Der Polizeibeamte Tino Sdunek mit seinem Präventionsprogramm für Senioren. Enkel-Trick, Gewinnspiele, dubiose Haustürgeschäfte, teure Handwerkerkolonnen. Oft werden Senioren Opfer solcher Straftaten. Damit uns das nicht passiert hat die AG 60plus Stormarn Tino Sdunek mit seinem Präventionsprogramm zu einem Bunten Nachmittag am Mittwoch, dem […]

SPD STORMARN POCHT AUF GUTE ARBEITSBEDINGUNGEN BEI AMAZON IN BAD OLDESLOE

29. September 2019 Bernd Marzi 0

Die SPD Stormarn verlangt von Amazon Auskünfte zu den Arbeitsbedingungen im geplanten Verteilzentrum in Bad Oldesloe. Dies beschlossen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einstimmig auf ihrem Kreisparteitag am Samstag, 28. September, im Großhansdorfer Emil-Von-Bering-Gymnasium. Kreisvorsitzender Tobias von Pein: „Die SPD steht neuen Arbeitsplätzen grundsätzlich positiv gegenüber. […]

Stormarner Landtagsabgeordneter freut sich über finanzielle Entlastung von Jugendlichen in Betreuung

27. September 2019 Bernd Marzi 0

Diese Woche hat der schleswig-holsteinische Landtag einen Antrag beschlossen, der die finanzielle Selbstbestimmung von Jugendlichen in Pflegeeinrichtungen und -familie verbessern soll. Auch der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tobias von Pein (Wahlkreis Stormarn-Mitte) hat zu diesem Thema eine klare Haltung. Jugendlich müssen bislang bis […]