Scheer zu 20 Jahre EEG: Aus Erfolgen lernen

31. März 2020 Bernd Marzi 0

Am 1. April 2000 trat das unter Rot-Grün durch das Parlament initiierte Erneuerbare-Energien-Gesetz, EEG in Kraft. Während mit dem Gesetz zu jener Zeit eine Verdopplung des damaligen Anteils Erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch zum Jahr 2010 auf dann 12 Prozent angestrebt worden war, hatte man auf dieser Zwischenetappe bereits […]

Scheer: Maßnahmenpaket zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie

26. März 2020 Bernd Marzi 0

Anlässlich des heute im Bundestag verabschiedeten Maßnahmenpaketes erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Corona-Pandemie erfordert von unserer Gesellschaft Einschnitte zur drastischen Verminderung von Neuinfektionen, zur Rettung von Menschenleben und auch zur Verhinderung von Folgeschäden vieler weiterer Erkrankter. Ein unbegrenzter Ansturm von infizierten Personen wird […]

Wo Sie Informationen und Hilfe bekommen

24. März 2020 Bernd Marzi 0

Allgemeine Informationen (Auswahl) ‚Corona‘-Bürgertelefon Kreis Stormarn: 04531 / 160-1160 (Montag bis Donnerstag: 9 bis 15 Uhr, Freitag: 9 bis 12 Uhr) Informationssammlung (mit weiteren Kontaktmöglichkeiten) Kreis Stormarn: https://www.kreis-stormarn.de/kreis/fachbereiche/soziales-und-gesundheit/gesundheit/coronavirus.html FAQ Landesregierung Schleswig-Holstein: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/FAQ/faq_coronavirus_node.html Wissenschaftliche Informationen zu ‚Corona‘ durch das Robert-Koch-Institut: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums zu allgemeinen […]

Reichsbürger sind keine harmlosen Spinner!

19. März 2020 Bernd Marzi 0

Zum Verbot einer militanten Reichsbürger-Gruppierung durch den Bundesinnenminister erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Tobias von Pein: Das heute durch Innenminister Seehofer ausgesprochene Verbot einer Reichsbürger-Vereinigung mit dem bizarren Namen „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ ist völlig richtig, ebenso wie die polizeilichen Durchsuchungen von […]

Tobias von Pein: Beobachtung des AfD-„Flügels“ überfällig, aber nicht ausreichend

12. März 2020 Bernd Marzi 0

Tobias von Pein: Beobachtung des AfD-„Flügels“ überfällig, aber nicht ausreichend Zur Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, den rechtsextremen „Flügel“ der AfD um Björn Höcke zum Beobachtungsobjekt zu machen, erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Tobias von Pein: „Die Beobachtung ist überfällig. Der Höcke-„Flügel“ ist […]

Nina Scheer: Gleichberechtigung meint stets auch Chancengleichheit

6. März 2020 Bernd Marzi 0

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Seit über 100 Jahren feiern wir am 8. März den Internationalen Frauentag. Auch wenn in dieser Zeit wegweisende Rechte für Frauen erstritten wurden, bleibt weiterhin viel zu tun. Denn Gleichberechtigung meint stets […]

Sterbehilfe: Scheer begrüßt Klärung des BVerfG

26. Februar 2020 Bernd Marzi 0

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zum strafrechtlichen Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Mit dem heutigen Urteil korrigiert das Bundesverfassungsgericht einen rechtlichen Zustand, der für viele Menschen Leid und Verzweiflung bedeutete. Mit dem nach normalem Sprachgebrauch schwer zu fassenden Begriff […]

AG60+ lädt ein

20. Februar 2020 Bernd Marzi 0

Nach 2014 besuchen wir erneut das größte Stadtentwicklungsgebiet in Europa. Es hat sich einiges getan. Kann urbanes Leben zukünftig so aussehen? Ein spannender Stadtrundgang. Im Namen des Vorstands möchte ich Euch herzlich zu einem Ausflug zur Hamburger Hafencity am Mittwoch, dem 4.3.2020 einladen. Wir treffen […]

Konsens der Demokraten

13. Februar 2020 Bernd Marzi 0

Einstimmiger Beschluss des Kreisvorstandes, SPD Kreisverband Stormarn, 12.Februar 2020 Seit 1949 erfüllen die demokratischen Parteien den Auftrag unseres Grundgesetzes. Zum Grundkonsens der Bundesrepublik Deutschland gehört es als Lehre aus dem verbrecherischen NSRegime und dem Scheitern der Weimarer Republik, dass Demokraten keine gemeinsame Sache mit den Feinden der Demokratie […]

Verleihung des 33. Olof-Palme-Friedenspreises 2020

13. Februar 2020 Bernd Marzi 0

im Schloss Reinbek am Freitag, 28. Februar 2020, 18.30 Uhr Am Freitag, 28. Februar 2020, findet im Schloss Reinbek zum nunmehr 33. Mal die Olof-Palme-Friedenspreis-Verleihung statt. Seit 1987 vergibt die SPD Stormarn diese Auszeichnung, immer am Tag der Ermordung des früheren schwedischen Ministerpräsidenten zur Erinnerung […]

Einladung der AG 60plus des SPD Kreisverbandes Stormarn

20. Januar 2020 Bernd Marzi 0

Bunter Nachmittag „Lesestunde“ Der Vorstand der AG 60plus lädt Euch sehr herzlich zu einem „Bunten Nachmittag“ am Mittwoch, dem 12.2.2020 um 15 Uhr im Bürgerhaus Delingsdorf, An der Friedenslinde 3 ein.   Manfred Koops spricht über Leben und Werk von Wolfgang Borchert und geht  auf […]

Scheer ruft zur Teilnahme am Girls‘Day 2020 auf

20. Januar 2020 Bernd Marzi 0

Am 26. März 2020 findet der bundesweite Girls´Day statt. Zu diesem Anlass lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer eine Schülerin nach Berlin ein, um während einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages einen Einblick in die parlamentarische Arbeit zu geben. „Der Frauenanteil im Bundestag ist derzeit so […]

Nina Scheer: Gedanken zur Neuregelung der Organspende

18. Januar 2020 Bernd Marzi 0

„Als Mitunterzeichnerin des Gesetzentwurfes zur sogenannten doppelten Widerspruchslösung bedaure ich, dass dieser Gesetzentwurf keine Mehrheit fand. 84 % der Bevölkerung sind einer Organspende gegenüber positiv eingestellt; gar 88 % wollen selbst im Ernstfall ein Organ gespendet bekommen. Aber nur ein kleiner Teil von ca. 39 […]

Scheer: Kohleausstiegspfad darf Einigung aus Kommissionsbericht nicht unterschreiten

17. Januar 2020 Bernd Marzi 0

Zu der Bund-Länder-Einigung sowie der Verständigung mit den betreffenden Unternehmen zum Kohleausstieg erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Umweltpolitikerin: „Maßgabe des Kohleausstiegs muss für Deutschland sowohl die Einigung aus dem Abschlussbericht der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, zugleich aber auch immer eine Entwicklung sein, […]

Zur AfD-Veranstaltung „Fraktion im Dialog“ mit dem Titel „Retter oder Schlepper? Seenotrettung im Mittelmeer“

16. Januar 2020 Bernd Marzi 0

am 15.01.2020 im Schoss Reinbek sagt der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion, Tobias von Pein: „Mit dieser Veranstaltung zeigen Jörg Nobis und seine AfD-Kameraden mal wieder, wie menschenverachtend sie sind. Wenn sie von „vermeintlicher Seenotrettung“ reden und Seenotrettung als Taxifahrt bebildern, blenden die AfD-Vertreter die […]

Scheer: Verbot von Glyphosat nicht verhandelbar

10. Januar 2020 Bernd Marzi 0

Zu den aktuellen Äußerungen aus dem CDU/CSU-Fraktionsvorstand zum Insektenschutz und zu Maßnahmen zur Beendigung des Einsatzes von Glyphosat erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Umweltpolitikerin: „Eine nachhaltige Landwirtschaftspolitik darf nicht zu Lasten der Umwelt gehen. Eine Studie der TU München hat gezeigt, dass […]