Nina Scheer: Bundesförderprogramm für den Wald gestartet

20. November 2020 Bernd Marzi 0

Der Bund stellt im Rahmen des Konjunkturpakets insgesamt 700 Millionen Euro für Waldhilfen zur Verfügung. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der Klimawandel setzt auch den Wäldern zu. Längere Hitze- und Dürreperioden aber auch Schädlinge, wie etwa der Borkenkäfer, haben bundesweit zu enormen Schäden […]

Nina Scheer: Kein Atomstrom nach 2022!

12. November 2020 Bernd Marzi 0

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) über die Entschädigungsregelungen für Atomkonzerne erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Auch mit dem Beschluss des BVerfG über die Änderungen des Atomgesetzes von 2018 zu Entschädigungen von Atomkraftwerksbetreibern gilt der Ausstieg im Jahr 2022 fort und ist nicht verhandelbar. […]

Nina Scheer: Blockaden der Energiewende beseitigen

30. Oktober 2020 Bernd Marzi 0

In Anknüpfung an den von Dr. Nina Scheer 2018 initiierten ‚Sozialdemokratischen Energiewende-Appell’, vgl. www.energiewende-appell.de, zu deren ErstunterzeichnerInnen zahlreiche Landespolitiker sowie der inzwischen verstorbene Klimaschutz-Pionier Erhard Eppler zählen und der von inzwischen über 1600 Unterzeichnerinnen getragen wird, veröffentlichte die SPD-Bundestagsabgeordnete heute, am Tag der ersten Lesung […]

Bürger*innen Sprechstunde – Einladung zum Gespräch

18. Oktober 2020 Bernd Marzi 0

Am Samstag den 24.10.2020, lädt Tobias von Pein, MdL, von 11 bis 13 Uhr zur Bürger*innen Sprechstunde ein. Unter dem Motto „Sicher und Frei“ können alle Interessierten ihre Fragen, Anregungen und Meinungen zu landespolitischen Themen an von Pein richten. Trotz der zunehmenden Infektionszahlen möchte  Tobias von […]

Hamburger Umland beim ÖPNV nicht als Melkkuh betrachten

6. Oktober 2020 Bernd Marzi 0

Konsequenzen aus OECD-Gutachten zur Metropolregion Hamburg: Die Metropolregion Hamburg umfasst inzwischen knapp 5,4 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner, die in vier Bundesländern in sehr städtischen, aber auch in ländlichen Regionen leben. 2017 beschloss der Regionsrat, das für Politik und Programmatik zuständige oberste Beschlussgremium der Metropolregion, bei […]

EEG-Novelle im parlamentarischen Verfahren auf Kurs bringen

23. September 2020 Bernd Marzi 0

Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, EEG, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der heutige Kabinettsbeschluss eröffnet nun für den Deutschen Bundestag die noch rechtzeitige Möglichkeit für umfangreiche Befassung und Nachsteuerung. Sachlich muss das Parlamentarische Verfahren eine deutliche Ausweitung der Anreize […]

Schlechte Zeiten für Mieterinnen und Mieter

22. September 2020 Bernd Marzi 0

SPD-Fraktionen aus Südstormarn und Wentorf befassen sich mit aktuellen Entwicklungen: „In den letzten Jahren hatten Mieterinnen und Mieter wenig zu lachen“. Mit dieser traurigen Erkenntnis leitete Thomas Klempau seinen Vortrag im Bürgerhaus Barsbüttel ein. Seit 25 Jahren ist Klempau Geschäftsführer des Mietervereins Lübeck, in Barsbüttel […]

Zuversicht auch in schwierigen Zeiten

22. September 2020 Bernd Marzi 0

SPD lud zum Grillen vor die Rhabarberkate in Willinghusen: Auch in Zeiten der Krise müsse es den politisch Verantwortlichen in Gemeinde, Kreis, Land und Bund darum gehen, Zuversicht zu verbreiten und ein besseres Morgen vorzubereiten. Davon zeigte sich Hermann Hanser überzeugt, als er in seiner […]

Krankenhäuser in der Corona-Pandemie – SPD-Abgeordneter besucht Kliniken in Großhansdorf

17. September 2020 Bernd Marzi 0

SPD-Landtagsabgeordneter Tobias von Pein besucht die Park-Klinik Manhagen und die LungenClinic in Großhansdorf. In den Gesprächen mit den Geschäftsführungen der Häuser, Jan Zabel und Axel Post (Park-Klinik) sowie Susanne Quante (LungenClinic Grosshansdorf), ging es unter anderem um die Krankenhausinvestitionen in Schleswig-Holstein und die Corona-Pandemie. Zuletzt […]

Scheer: Nachhaltigkeitsprüfung ins Gesetzgebungsverfahren einbinden

16. September 2020 Bernd Marzi 0

Zu Beginn der ersten Plenarwoche „Nachhaltigkeit und Klima“ im Deutschen Bundestag erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung: „Um die Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie basierend auf den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen (SDG) zu erreichen, müssen alle Gesetzgebungsverfahren bereits von Beginn […]

Scheer: Stilllegung Moorburg wäre Wendepunkt im norddeutschen Energiemarkt

4. September 2020 Bernd Marzi 0

Zur heutigen Ankündigung Vattenfalls, das Kohlekraftwerk Moorburg möglicherweise bereits 2021 stillzulegen erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Ankündigung von Vattenfall, Moorburg möglicherweise bereits im kommenden Jahr ganz oder teilweise stillzulegen ist ein Wendepunkt für den norddeutschen Energiemarkt. Eine mögliche Stilllegung zeigt die im Verhältnis […]

Tobias von Pein

SPD fordert mehr Unterstützung für Gastronomie

28. August 2020 Bernd Marzi 0

Viele Branchen haben es unter den Bedingungen der derzeitigen Corona-Krise schwer. Besonders hart trifft es den Gastronomiebereich. Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion forderte der schleswig-holsteinische Landtag die Landesregierung auf, sich im Bund für die Branche einzusetzen und die Hilfen zu verlängern. „Restaurants und Gaststätten haben es […]

Staffelholzübergabe von Margot Sinning

26. August 2020 Bernd Marzi 0

Die langjährige Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses Margot Sinning (SPD) hat bekannt gegeben, dass sie ihr Mandat im Kreistag Stormarn niederlegen möchte. Aus gesundheitlichen Gründen meint sie, ihren eigenen hohen  Anforderungen nicht mehr immer uneingeschränkt gerecht werden zu können. Rückblickend ist sie jedoch überzeugt, dass […]

Spannender Wettkampf um den Wahlkreis

17. August 2020 Bernd Marzi 0

Wer wird für die SPD bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr im Wahlkreis Segeberg – Stormarn-Mitte antreten? Eine Frau und vier Männer stellen sich dem Auswahlverfahren. Die Entscheidung trifft eine Wahlkreiskonferenz am 24. Oktober. „Das ist ein interessantes Spektrum an Persönlichkeiten und wir haben eine […]

v.l.n.r. Johannes Jensen (Aufsichtsratsvorsitzender Bürgerwindpark Dree Meeden), Nina Scheer, Ralf Hendricks (Geschäftsführer WEB Andresen), Jana Lüth (BWE SH)

Nina Scheer: Energiewende braucht Abbau von Ausbau-Blockaden

13. August 2020 Bernd Marzi 0

Die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer startete in dieser Woche ihre Energiewende-Gespräche. Dazu besuchte sie vier Unternehmen in Nordfriesland und Schleswig-Flensburg, die allesamt zur Energiewende beitragen. Nina Scheer setzt sich seit vielen Jahren, vor ihrem Eintritt in den Deutschen Bundestag als Geschäftsführerin eines auf ökologisches […]

Schule, Kultur und Sport in Kürze und Termine

19. Juli 2020 Bernd Marzi 0

Aus Gründen der vereinfachten Ticket-Ausstellung für die Fahr-Schüler*innen des Kreises, wird Stormarn zusammen mit den Kreisen Bad Segeberg und Herzogtum-Lauenburg ein gemeinsames Verfahren auf den Weg bringen. Das Ziel ist neben der einfacheren Abwicklung auch eine Kostenersparnis für die Kommunen. Die Kulturszene liegt alles andere […]

Wirtschafts-, Planungs- und Bauausschuss

19. Juli 2020 Bernd Marzi 0

Der Wirtschafts-, Planungs- und Bauausschuss (WPBA) arbeitete auch in Corona Zeiten intensiv weiter, so wird unser Antrag zur Errichtung einer 30 kWp großen Photovoltaikanlage auf dem Katastrophenschutzzentrum in der Turmstraße in Bad Oldesloe im Sommer umgesetzt. Die Solaranlage erzeugt dann jährlich über 25 MWh Strom […]

Zwischen Hort und OGS wird noch differenziert

19. Juli 2020 Bernd Marzi 0

Nach nochmals engagierter Debatte zwischen Eltern und dem Landrat hat der Kreistag nun die Satzung zur Änderung der Sozialstaffel zur Kitabetreuung beschlossen. Wie schon im letzten Jugendhilfeausschuss ausführlich diskutiert, erklärte der Landrat noch einmal die Problematik des Kreises bei der Gegenüberstellung von Hortbetreuung (zuständig Kinder- […]