Einladung der AG 60plus des SPD Kreisverbandes Stormarn  

10. Juli 2020 Bernd Marzi 0

Hallo, die Pandemie-Experten haben es verkündet: kleinere Treffen sind wieder erlaubt. Und wir werden alle Corona-Schutzvorschriften genauestens befolgen. So laden wir Euch zu einem Ausflug in die Lüneburger Heide am Mittwoch, dem 5. August 2020 sehr herzlich ein. Planung und Reiseleitung: Niels-Peter Horn Diesmal gönnen […]

„Facebook tut zu wenig gegen den Hass“

27. Juni 2020 Bernd Marzi 0

Diese Woche hat ein Rechercheverbund aus BR, NDR und WDR ihre Ergebnisse zu rechten Facebookgruppen unter dem Titel „Die Hassmaschine“ veröffentlicht. Bei einer Analyse von 2,6 Millionen Posts und Kommentaren in rechten Facebook-Gruppen wurde deutlich, dass zahlreiche Mordaufrufe, Nazi-Symbole und Holocaustleugnungen jahrelang unwidersprochen online blieben. […]

21. Juni 2020 Bernd Marzi 0

Einladung der AG 60plus des SPD Kreisverbandes Stormarn „Hurra, wir leben noch“. Bestimmt auch, weil wir brav alle Corona-Schutzmaßnahmen befolgt haben. Langsam werden die Vorschriften gelockert und wir können wieder gemeinsame Veranstaltungen durchführen. Der Vorstand hat entschieden zunächst zwei Veranstaltungen anzubieten. Selbstverständlich werden dabei die […]

Scheer: Örtliche Unternehmen profitieren vom KfW-Sonderprogramm 2020

19. Juni 2020 Bernd Marzi 0

Um negative Folgen für die Unternehmen durch die Covid-19-Pandemie abzumildern und Arbeitsplätze zu sichern, beschloss der Bund umfangreiche Maßnahmen. Hierzu gehört unter anderem auch das im März 2020 gestartete KfW-Corona-Sonderprogramm 2020 der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), das sowohl kleinen, mittelständischen als auch großen Unternehmen unbegrenzt […]

SPD bewirkt Abschaffung des Solardeckels

19. Juni 2020 Bernd Marzi 0

Zur heute im Bundestag beschlossenen Abschaffung des Solardeckels erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Umweltpolitikerin: „Die große Verunsicherung in der Solarbranche in Bezug auf die Deckelung des Ausbaus ist nun endlich beendet. Über viele Monate hatte die SPD immer wieder die Abschaffung des […]

Martin Habersaat, Marktfest Glinde

Bund, Land und Kommune müssen ihre Beiträge leisten

14. Juni 2020 Bernd Marzi 0

Gastbeitrag zur Aktion „Hier leb‘ ich, hier kauf‘ ich“ vom Markt Glinde: Seit nunmehr 43 Jahren lebe ich in dieser schönen Region. Erst in Barsbüttel, inzwischen mit meiner Frau und unseren zwei Söhnen in Reinbek. Wir genießen es, über die Wochenmärkte in zu bummeln, besonders […]

Ein Biotop mitten in Glinde

12. Juni 2020 Bernd Marzi 0

Martin Habersaat zu Besuch beim BUND: Seit 1987 pachtet der BUND zum Nulltarif von der Stadt eine sechs Hektar große Fläche mitten in Glinde. Seit einigen Jahren kümmern sich der Oststeinbeker Jochen Bloch, Kreisvorsitzender des BUND Stormarn, und etwa 10 bis 15 Helferinnen und Helfer […]

Naturerbe Wentorfer Lohe

12. Juni 2020 Bernd Marzi 0

Landtagsabgeordnete zu Besuch im Stiftungsland: Zwischen den Gemeinden Wentorf, Wohltorf, Neu-Börnsen und dem Sachsenwald liegt der ehemals zur Garnison Wentorf gehörende Panzerübungsplatz, die Lohe. Bereits 1997 wurde die militärische Nutzung des Geländes aufgegeben. 2012 wurde die Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein Eigentümerin des Areals. Seit 2013 wird […]

Wasserstoff-Förderung muss mit verstärktem Ausbau Erneuerbarer Energien einhergehen

10. Juni 2020 Bernd Marzi 0

Zur heutigen Verabschiedung der Nationalen Wasserstoffstrategie im Kabinett erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Umweltpolitikerin: „Richtigerweise geht die Bundesregierung mit der Nationalen Wasserstoffstrategie den herausragenden Bedarf von Wasserstoff im Kontext der Energiewende an. Ebenfalls zu begrüßen ist, dass sich die Förderungen auf Wasserstoff […]

Tobias von Pein zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin zur Beobachtung der „Jungen Alternative für Deutschland“ und den so genannten „Flügel“ vom 28.05.2020

5. Juni 2020 Bernd Marzi 0

Die Beobachtung war längst überfällig. Der Höcke-„Flügel“  und die AfD-Jugendorganisation sind keine versprengten Häuflein von Irrläufern. Sie sind nur ehrlicher als der Rest der AfD. Der Fraktionsvorsitzende Gauland hat vor nicht allzu langer Zeit selbst gesagt, Höcke stehe „in der Mitte der AfD“. Dass das […]

Scheer: Breite Beteiligung an Online-Konferenz zur Endlager-Suche: Was passiert mit dem Atommüll?

15. Mai 2020 Bernd Marzi 0

Was passiert mit dem Atommüll? – Unter diesem Titel hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer zu einem Online-Austausch eingeladen. Neben ihrem Gast, Stefan Studt, Vorsitzender Geschäftsführung der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), konnte Nina Scheer über 50 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrüßen. Nina Scheer, zuständige Berichterstatterin […]

SPD-Bundestagsabgeordnete Scheer erwartet von Landesregierung Klarstellung: Keine Abkehr von dezentraler Energiewende

13. Mai 2020 Bernd Marzi 0

Anlässlich der schleswig-holsteinischen Bundesratsinitiative zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Klimapolitikerin: „Angesichts sich verknappender Ressourcen und drängender Klimaschutzaufgaben muss der Umstieg auf Erneuerbare Energien beschleunigt werden und der derzeitige Einbruch bei Wind und Solar dringend gestoppt werden. Daher greifen […]

Tobias von Pein

Zur gemeinsamen Presseinformation der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN,FDP sowie der   Abgeordneten   des   SSW anlässlich   des   heutigen „Tags der  Befreiung“: 

8. Mai 2020 Bernd Marzi 0

„Wehret den Anfängen! Dieser Satz gilt heute mehr denn je. Menschenverachtendes Gedankengut schlägt sich an vielen Stellen seine Bahnen. Das müssen wir unbedingt verhindern, als Politiker*innen und als Zivilgesellschaft. Dabei trägt jeder Mitmensch die Verantwortung dafür, dass Krieg und Vernichtung nie wieder passieren. Das fängt […]

„Starker Journalismus ist eine Säule unserer Demokratie“:

8. Mai 2020 Bernd Marzi 0

In der Plenarsitzung am 8. Mai forderte die SPD-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, sich für einen starken Journalismus einzusetzen. In ihrem Antrag „Starker Journalismus ist eine Säule unserer Demokratie“ machten sie deutlich, dass die Medien in ihrer Vielfalt eine wichtige Säule der Demokratie sind. Zugleich mahnten […]

Liebe Leserinnen und Leser,

8. Mai 2020 Bernd Marzi 0

der vorliegende Newsletter 4/2020, der den Zeitraum vom 1. April bis einschließlich 7. Mai umfasst, widmet sich fortgesetzt im Schwerpunkt den Herausforderungen und Handlungsbedarfen, die mit der Corona-Pandemie einhergehen. Zusätzliche Informationen finden sich unter: https://www.nina-scheer.de/coronavirus Die Informationen umfassen auch eine Übersicht für Hilfsangebote bei häuslicher […]

Tobias von Pein

„Keinen Fuß breit dem Faschismus“ – Tobias von Pein entsetzt über weitere Aktivitäten des “Aryan Circle” in Bad Oldesloe

6. Mai 2020 Bernd Marzi 0

„Wieder tritt der ‚Aryan Circle‘ in Erscheinung und versucht den öffentlichen Raum zu besetzten. Das wird diesen Menschenfeinden aber nicht gelingen. Als Zivilgesellschaft und Rechtsstaat werden wir Angriffe, wie jetzt wieder geschehen, nicht dulden“, erklärt der Sprecher gegen Rechtsextremismus in der SPD-Fraktion im Kieler Landtag, […]

Hass und Hetze im Netz muss stärker bekämpft werden

5. Mai 2020 Bernd Marzi 0

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019 erklärt der Sprecher gegen Rechtsextremismus, der SPD-Landtagsfraktion, Tobias von Pein: „Die größte Gefahr geht in Deutschland von Rechtsextremist*innen aus. Sie versuchen zunehmend, die Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Krise für sich zu instrumentalisieren und als Bestätigung für ihre jeweilige Verschwörungs- und Unterdrückungstheorien […]

Nina Scheer: Mehr Anreize für ÖPNV und regenerative Mobilität statt PKW-Kaufprämie 

5. Mai 2020 Bernd Marzi 0

In der aktuellen Diskussion über eine neue Abwrack- bzw. Kaufprämie erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Umwelt- und Energiepolitikerin: „Eine weitere Abwrackprämie, die abermals lediglich den Kauf von Autos, zumal von fossil betriebenen Fahrzeugen anreizt, gefährdet die Mobilitätswende. Sie fördert den Individualverkehr zulasten anderer Mobilitätsformen […]

Von Pein: „Endlich wieder freie Fahrt“

30. April 2020 Bernd Marzi 0

Der SPD-Landtagsabgeordnete für Stormarn-Mitte Tobias von Pein zeigt sich erleichtert vom Abschluss der Bauarbeiten an der B404 bei Lütjensee. Nachdem Verkehrsminister Buchholz den vielen Pendlern und Anwohnern von Lütjensee angekündigt hatte, der dreispurige Ausbau der B404 sei noch 2019 zu schaffen, musste dieser Ende letzten […]