Zu Beginn der ersten Plenarwoche „Nachhaltigkeit und Klima“ im Deutschen Bundestag erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung: „Um die Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie basierend auf den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen (SDG) zu erreichen, müssen alle Gesetzgebungsverfahren bereits von Beginn […]
Am Montag hat sich der Stormarner Landtagsabgeordnete Tobias von Pein (SPD) einen Eindruck von der wirtschaftlichen Lage in der Innenstadt von Ahrensburg verschafft. In verschiedenen Läden fragte er nach, wie sich die Corona-Maßnahmen auf den Alltag der Geschäfte ausgewirkt hat und wie die derzeitige Lage […]
Die Jusos in der SPD setzen sich in Stormarn für soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit ein. Sie wollen jungen Menschen in der Politik eine Stimme geben und mehr Teilnahme ermöglichen. Im Kreistag Stormarn haben die Jusos Stormarn am Sonntag den 16.08. gemeinsam und unter strengen Hygienemaßnahmen […]
„Selbstverständlich können wir historische Persönlichkeiten aus einer heutigen Perspektive betrachten und bewerten. Wir müssen dies sogar, denn ich laufe ja heute durch die Straße und nicht vor 50 Jahren“, findet der SPD-Landtagsabgeordnete Tobias von Pein aus Stomarn. Deshalb freut ihn auch der Beschluss im Bildungs- […]
Zur heutigen Ankündigung Vattenfalls, das Kohlekraftwerk Moorburg möglicherweise bereits 2021 stillzulegen erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Ankündigung von Vattenfall, Moorburg möglicherweise bereits im kommenden Jahr ganz oder teilweise stillzulegen ist ein Wendepunkt für den norddeutschen Energiemarkt. Eine mögliche Stilllegung zeigt die im Verhältnis […]
Viele Branchen haben es unter den Bedingungen der derzeitigen Corona-Krise schwer. Besonders hart trifft es den Gastronomiebereich. Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion forderte der schleswig-holsteinische Landtag die Landesregierung auf, sich im Bund für die Branche einzusetzen und die Hilfen zu verlängern. „Restaurants und Gaststätten haben es […]
Die langjährige Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses Margot Sinning (SPD) hat bekannt gegeben, dass sie ihr Mandat im Kreistag Stormarn niederlegen möchte. Aus gesundheitlichen Gründen meint sie, ihren eigenen hohen Anforderungen nicht mehr immer uneingeschränkt gerecht werden zu können. Rückblickend ist sie jedoch überzeugt, dass […]
Wer wird für die SPD bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr im Wahlkreis Segeberg – Stormarn-Mitte antreten? Eine Frau und vier Männer stellen sich dem Auswahlverfahren. Die Entscheidung trifft eine Wahlkreiskonferenz am 24. Oktober. „Das ist ein interessantes Spektrum an Persönlichkeiten und wir haben eine […]
Die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer startete in dieser Woche ihre Energiewende-Gespräche. Dazu besuchte sie vier Unternehmen in Nordfriesland und Schleswig-Flensburg, die allesamt zur Energiewende beitragen. Nina Scheer setzt sich seit vielen Jahren, vor ihrem Eintritt in den Deutschen Bundestag als Geschäftsführerin eines auf ökologisches […]
Um negative Folgen für die Unternehmen durch die Covid-19-Pandemie abzumildern und Arbeitsplätze zu sichern, beschloss der Bund umfangreiche Maßnahmen. Seit Beginn der Hilfen, wie sie die Kreditanstalt für Wiederaufbau, KfW für den Bund vergibt seit dem 23. März 2020 vergibt, konnten bundesweit zehntausende Unternehmen mit […]
Aus Gründen der vereinfachten Ticket-Ausstellung für die Fahr-Schüler*innen des Kreises, wird Stormarn zusammen mit den Kreisen Bad Segeberg und Herzogtum-Lauenburg ein gemeinsames Verfahren auf den Weg bringen. Das Ziel ist neben der einfacheren Abwicklung auch eine Kostenersparnis für die Kommunen. Die Kulturszene liegt alles andere […]
Der Wirtschafts-, Planungs- und Bauausschuss (WPBA) arbeitete auch in Corona Zeiten intensiv weiter, so wird unser Antrag zur Errichtung einer 30 kWp großen Photovoltaikanlage auf dem Katastrophenschutzzentrum in der Turmstraße in Bad Oldesloe im Sommer umgesetzt. Die Solaranlage erzeugt dann jährlich über 25 MWh Strom […]
Nach nochmals engagierter Debatte zwischen Eltern und dem Landrat hat der Kreistag nun die Satzung zur Änderung der Sozialstaffel zur Kitabetreuung beschlossen. Wie schon im letzten Jugendhilfeausschuss ausführlich diskutiert, erklärte der Landrat noch einmal die Problematik des Kreises bei der Gegenüberstellung von Hortbetreuung (zuständig Kinder- […]
Wieviel Geld uns die Corona-Pandemie in Bezug auf den Katastrophenschutz bisher gekostet hat, lässt sich ziemlich genau beziffern: Der Kreistag hat der überplanmäßigen Ausgabe von 680.000,- Euro einstimmig zugestimmt. Von dieser Summe wurde auch ein Anteil eingeplant, um ein Behelfskrankenhaus zu betreiben, falls die Klinikkapazitäten […]
Liebe Genossinnen und Genossen, Corona begleitet leider weiter unser Leben, das betrifft auch unsere politische Arbeit. Kreistag, Ausschüsse und Fraktionen sind – unter Wahrung der Hygienevorschriften – wieder zu Präsenzsitzungen übergegangen, am 19.06. fand mit kleinstmöglicher Besetzung (33 Abgeordnete) wieder ein Kreistag statt. Mit weitgehendem […]
Ralf Stegner und Tobias von Pein informieren sich bei Rettungsleitstelle und Rettungsdienst in Stormarn „Dieses Jahr habe ich mir auf meiner Sommertour die Zeit genommen, um mit Menschen ins Gespräch zu kommen, die den Laden am Laufen halten oder in den vergangenen Wochen besonderen Belastungen […]
Ralf Stegner und Martin Habersaat zu Besuch in Glinde: Montags bis samstags von 7.00 bis 21.00 Uhr gibt es bei EDEKA Junius in Glinde fast alles, was man zum Leben braucht. So war es auch während des Corona-Lockdowns. Wie Bernd Junius und sein etwa 85köpfiges […]
Martin Habersaat zum Sommergespräch bei Jürgen Hettwer: Bereits im Januar 2020 trat in der Gemeinde Oststeinbek eine Dienstvereinbarung zur Telearbeit in Kraft, nach der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung einen Tag in der Woche von zuhause aus arbeiten können. Die regulatorischen und technischen Voraussetzungen waren […]
Martin Habersaat zu Besuch bei Thomas Schreitmüller: Es sind besondere Zeiten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Barsbütteler Verwaltung. Das lange Provisorium hat bald ein Ende, im Spätsommer wird die Sanierung und Erweiterung des Rathauses abgeschlossen sein, dann können die neuen Büros bezogen werden. Den […]
Martin Habersaat zu Besuch bei Rainhard Zug: Bürgermeister Rainhard Zug empfängt seine Gäste momentan in einem provisorischen Büro. Die komplette EDV im Rathaus wird erneuert, es werden Leitungen verlegt, ein neuer Serverraum wurde eingerichtet. Im Herbst sollen die Arbeiten abgeschlossen werden, Ende des Jahres dann […]
Serpil Midyatli auf Sommertour bei der Wirtschaft in Schleswig-Holstein: Wie geht es der Wirtschaft in Schleswig-Holstein in Corona-Zeiten? Wo gibt es spannende Ideen für die Zeit nach der Krise? Was muss der Staat bei seinen Hilfsprogrammen bedenken? Diesen und ähnlichen Fragen geht die SPD-Landes- […]
Hallo, die Pandemie-Experten haben es verkündet: kleinere Treffen sind wieder erlaubt. Und wir werden alle Corona-Schutzvorschriften genauestens befolgen. So laden wir Euch zu einem Ausflug in die Lüneburger Heide am Mittwoch, dem 5. August 2020 sehr herzlich ein. Planung und Reiseleitung: Niels-Peter Horn Diesmal gönnen […]
Diese Woche hat ein Rechercheverbund aus BR, NDR und WDR ihre Ergebnisse zu rechten Facebookgruppen unter dem Titel „Die Hassmaschine“ veröffentlicht. Bei einer Analyse von 2,6 Millionen Posts und Kommentaren in rechten Facebook-Gruppen wurde deutlich, dass zahlreiche Mordaufrufe, Nazi-Symbole und Holocaustleugnungen jahrelang unwidersprochen online blieben. […]
Einladung der AG 60plus des SPD Kreisverbandes Stormarn „Hurra, wir leben noch“. Bestimmt auch, weil wir brav alle Corona-Schutzmaßnahmen befolgt haben. Langsam werden die Vorschriften gelockert und wir können wieder gemeinsame Veranstaltungen durchführen. Der Vorstand hat entschieden zunächst zwei Veranstaltungen anzubieten. Selbstverständlich werden dabei die […]
Um negative Folgen für die Unternehmen durch die Covid-19-Pandemie abzumildern und Arbeitsplätze zu sichern, beschloss der Bund umfangreiche Maßnahmen. Hierzu gehört unter anderem auch das im März 2020 gestartete KfW-Corona-Sonderprogramm 2020 der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), das sowohl kleinen, mittelständischen als auch großen Unternehmen unbegrenzt […]
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