KV News

SPD verschiebt Wahlkreiskonferenz für Segeberg – Stormarn-Mitte. Die Entscheidung, wer für die SPD bei der Bundestagswahl am 26. September im Wahlkreis Segeberg – Stormarn-Mitte antreten wird, ist erneut vertagt. Die Vorstände der Kreisverbände Segeberg und Stormarn haben am 14. Januar in einer eigens anberaumten Videokonferenz […]

In Schleswig-Holstein sind (Stand 12. Januar) bereits über 71 Mio. Euro vom Bund ausgezahlt worden! Der Kritik von Wirtschaftsminister Bernd Buchholz, die Bundesregierung zeige eine angeblich „mangelhafte Leistung“ bei der Bewilligung und Auszahlung der November- und Dezemberhilfen an die Wirtschaftsbetriebe, die direkt oder indirekt von […]

„Die Landesregierung will das Chaos bei der Vergabe von Impf-Terminen beseitigen. Sie hat sich dem Druck aus der Bevölkerung und der Opposition gebeugt. Gut so – das Thema hätte keine Aufschub verdient“ kommentiert der Stormarner Landtagsabgeordnete Tobias von Pein (SPD). „Viele Menschen im Land haben […]

Zur aktuellen Kritik an der von Seiten des Landes Mecklenburg-Vorpommern vorbereiteten Umweltstiftung, die zugleich den Weiterbau von Nord Stream gewährleisten soll, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Ohne Zweifel verlangen Klimaschutz und eine zu beschleunigende Energiewende die Abkehr von allen fossilen Energien, somit auch von […]

Im Rahmen der Corona-Pandemie wurden für die Digitalisierung, Etablierung und die Instandhaltung der digitalen Infrastruktur an Schulen drei Hilfspakete entwickelt. Für diese werden vom Bund dreimal 500 Millionen Euro veranschlagt: für Schüler*innenausstattung, für die Administration auf Seiten von Schulen und Schulträgern und für Lehrerlaptops. Diese […]

Eine Ministerin muss das Handeln ihres Hauses bestimmen oder wenigstens für wenige Stunden voraussagen können SPD und SSW fühlen sich von den Aussagen der Bildungsministerin im Landtag verschaukelt, kritisieren die Instabilität der Schulserver im Land und warnen vor neuerlichen Alleingängen Schleswig-Holsteins. Einen entsprechenden Landtagsantrag erläutern […]

In Vielfalt geeint – Kultur und Europa: Die SPD Schleswig-Holstein vergibt in diesem Jahr zum fünften Mal den Willi Piecyk Preis. In unterschiedlichen Feldern soll damit Engagement für Europa gewürdigt und an das Wirken Willi Piecyks erinnert werden. In diesem Jahr werden mit dem Preis […]

sh.itslearning.com In einer Kleinen Anfrage (19/2569) und im Bildungsausschuss hat sich der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat, mit dem Lernmanagementsystem itslearning befasst. Er kritisiert PR-Zahlen des Ministeriums und stellt Fragen nach der Zukunft des Projekts: „Derzeit werden pro Woche bis zu 100 Schulen mit […]

Ein Kommentar von Durmis Özen, Beisitzer im Kreisvorstand der SPD-Stormarn, zu den widersprüchlichen und zunehmend gesundheitsgefährdenden Ankündigungen der Kieler Bildungsministerin Karin Prien: Nach der Presseerklärung der Bundeskanzlerin am 5. Januar stand fest: Der Lockdown wird bis Ende Januar verlängert, in Teilen sogar verschärft und die […]

In der aktuellen Diskussion um bewaffnete Drohnen erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Es wäre verkürzt, die Frage des Schutzes von Soldatinnen und Soldaten auf spezielle Einsatzsituationen bewaffneter Drohnen zu verengen, in denen eine unmittelbare Schutzwirkung durch bewaffnete Drohnen teilweise angenommen wird. Zum einen ist auch […]

wir konnten 2020 nur einen ganz kleinen Teil unseres geplanten Programmes durchführen. Corona machte vieles unmöglich oder zu riskant. Auch was 2021 gehen wird, ist ungewiss. Die aktuelle Situation jetzt im Dezember ist beängstigend. Wir können nur auf den Erfolg der geplanten Impfungen im Januar […]

Am 12. Dezember 2015 wurde das Pariser Abkommen verabschiedet. Darin verpflichtet sich die internationale Staatengemeinschaft zur Begrenzung der Klimaerwärmung. Fast auf den Tag genau fünf Jahre später beschließen die EU-Staats- und Regierungschefinnen und -chefs eine Anhebung des EU-Klimaziels auf mindestens 55 Prozent. Hierzu erklärt die […]

Hier ein Link des KV Segeberg mit den 14 Fragen. Vierzehn Fragen an fünf Bewerbungen

Der Bund stellt im Rahmen des Konjunkturpakets insgesamt 700 Millionen Euro für Waldhilfen zur Verfügung. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der Klimawandel setzt auch den Wäldern zu. Längere Hitze- und Dürreperioden aber auch Schädlinge, wie etwa der Borkenkäfer, haben bundesweit zu enormen Schäden […]

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) über die Entschädigungsregelungen für Atomkonzerne erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Auch mit dem Beschluss des BVerfG über die Änderungen des Atomgesetzes von 2018 zu Entschädigungen von Atomkraftwerksbetreibern gilt der Ausstieg im Jahr 2022 fort und ist nicht verhandelbar. […]

Der Bund hat bereits umfangreiche Maßnahmen verabschiedet, die zur Abmilderung der negativen Folgen der Corona-Pandemie und zur Sicherung von Arbeitsplätzen beitragen. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau, KfW setzt die Programme im Auftrag des Bundes um. Seit dem Beginn der KfW-Corona-Hilfe am 23. März 2020 konnten zehntausende […]

In Anknüpfung an den von Dr. Nina Scheer 2018 initiierten ‚Sozialdemokratischen Energiewende-Appell’, vgl. www.energiewende-appell.de, zu deren ErstunterzeichnerInnen zahlreiche Landespolitiker sowie der inzwischen verstorbene Klimaschutz-Pionier Erhard Eppler zählen und der von inzwischen über 1600 Unterzeichnerinnen getragen wird, veröffentlichte die SPD-Bundestagsabgeordnete heute, am Tag der ersten Lesung […]

Der für Samstag, 31. Oktober, geplante Kreisparteitag der SPD Stormarn mit Vorstandswahlen und Delegiertenwahlen für die Aufstellung einer Landesliste zur Bundestagswahl wird aufgrund der angespannten Situation um die Corona-Pandemie verschoben. Die gesamte SPD Schleswig-Holstein und ihre Gliederungen werden im November auf jegliche Präsenzveranstaltungen verzichten, um […]

Der SPD Ortsverein Bargfeld-Stegen trauert um Frederic Leon Hammer Für uns alle überraschend ist unser Mitglied Frederic Leon Hammer verstorben. Frederic lebte die letzten fünf Jahre in unserer Gemeinde. Er hat sich von Beginn an in unserem Ortsverein engagiert und übernahm ohne zu zögern das […]

Am Samstag den 24.10.2020, lädt Tobias von Pein, MdL, von 11 bis 13 Uhr zur Bürger*innen Sprechstunde ein. Unter dem Motto „Sicher und Frei“ können alle Interessierten ihre Fragen, Anregungen und Meinungen zu landespolitischen Themen an von Pein richten. Trotz der zunehmenden Infektionszahlen möchte  Tobias von […]

Konsequenzen aus OECD-Gutachten zur Metropolregion Hamburg: Die Metropolregion Hamburg umfasst inzwischen knapp 5,4 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner, die in vier Bundesländern in sehr städtischen, aber auch in ländlichen Regionen leben. 2017 beschloss der Regionsrat, das für Politik und Programmatik zuständige oberste Beschlussgremium der Metropolregion, bei […]

Am Mittwochabend trafen sich die Wissenschaftlerin Prof. Dr. Bea Lundt, die Aktivistin Patricia Nnadi und der Landtagsabgeordnete Tobias von Pein zu einer Diskussionsrunde mit dem Titel „Schatten über dem Schloss“ in der Stadtbücherei Ahrensburg. Veranstalter war die Friedrich-Ebert-Stiftung. Diskutiert wurden die Fragen: Wie und wo […]

Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, EEG, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der heutige Kabinettsbeschluss eröffnet nun für den Deutschen Bundestag die noch rechtzeitige Möglichkeit für umfangreiche Befassung und Nachsteuerung. Sachlich muss das Parlamentarische Verfahren eine deutliche Ausweitung der Anreize […]