Entscheidung vertagt

15. Januar 2021 Bernd Marzi 0

SPD verschiebt Wahlkreiskonferenz für Segeberg – Stormarn-Mitte. Die Entscheidung, wer für die SPD bei der Bundestagswahl am 26. September im Wahlkreis Segeberg – Stormarn-Mitte antreten wird, ist erneut vertagt. Die Vorstände der Kreisverbände Segeberg und Stormarn haben am 14. Januar in einer eigens anberaumten Videokonferenz […]

Bettina Hagedorn: November- und Dezemberhilfen helfen den Unternehmen

15. Januar 2021 Bernd Marzi 0

In Schleswig-Holstein sind (Stand 12. Januar) bereits über 71 Mio. Euro vom Bund ausgezahlt worden! Der Kritik von Wirtschaftsminister Bernd Buchholz, die Bundesregierung zeige eine angeblich „mangelhafte Leistung“ bei der Bewilligung und Auszahlung der November- und Dezemberhilfen an die Wirtschaftsbetriebe, die direkt oder indirekt von […]

Scheer: Kritik an Umweltstiftung zu Nord Stream 2 verfehlt das Thema

14. Januar 2021 Bernd Marzi 0

Zur aktuellen Kritik an der von Seiten des Landes Mecklenburg-Vorpommern vorbereiteten Umweltstiftung, die zugleich den Weiterbau von Nord Stream gewährleisten soll, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Ohne Zweifel verlangen Klimaschutz und eine zu beschleunigende Energiewende die Abkehr von allen fossilen Energien, somit auch von […]

Welche Pakete gibt es und wie ist der aktuelle Stand?

14. Januar 2021 Bernd Marzi 0

Im Rahmen der Corona-Pandemie wurden für die Digitalisierung, Etablierung und die Instandhaltung der digitalen Infrastruktur an Schulen drei Hilfspakete entwickelt. Für diese werden vom Bund dreimal 500 Millionen Euro veranschlagt: für Schüler*innenausstattung, für die Administration auf Seiten von Schulen und Schulträgern und für Lehrerlaptops. Diese […]

Absage des Olof-Palme-Friedenspreises 2021

11. Januar 2021 Bernd Marzi 0

Der von der SPD Stormarn und der Walter-Jacobsen-Gesellschaft jährlich verliehene Olof-Palme-Friedenspreis wird aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie 2021 nicht stattfinden. Der Preis, welcher nach dem ehemaligen gleichnamigen schwedischen Ministerpräsidenten benannt ist, zeichnet seit 1987 ehrenamtliches gesellschaftliches Engagement für Frieden und Demokratie aus. Tobias von Pein, SPD-Kreisvorsitzender: […]

Willi Piecyk Preis 2021

11. Januar 2021 Bernd Marzi 0

In Vielfalt geeint – Kultur und Europa: Die SPD Schleswig-Holstein vergibt in diesem Jahr zum fünften Mal den Willi Piecyk Preis. In unterschiedlichen Feldern soll damit Engagement für Europa gewürdigt und an das Wirken Willi Piecyks erinnert werden. In diesem Jahr werden mit dem Preis […]

Martin Habersaat aus dem Landtag

11. Januar 2021 Bernd Marzi 0

sh.itslearning.com In einer Kleinen Anfrage (19/2569) und im Bildungsausschuss hat sich der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat, mit dem Lernmanagementsystem itslearning befasst. Er kritisiert PR-Zahlen des Ministeriums und stellt Fragen nach der Zukunft des Projekts: „Derzeit werden pro Woche bis zu 100 Schulen mit […]

Kieler Chaostage im Kultusministerium

10. Januar 2021 Lukas Zeidler 0

Ein Kommentar von Durmis Özen, Beisitzer im Kreisvorstand der SPD-Stormarn, zu den widersprüchlichen und zunehmend gesundheitsgefährdenden Ankündigungen der Kieler Bildungsministerin Karin Prien: Nach der Presseerklärung der Bundeskanzlerin am 5. Januar stand fest: Der Lockdown wird bis Ende Januar verlängert, in Teilen sogar verschärft und die […]

Nina Scheer: Bundesförderprogramm für den Wald gestartet

20. November 2020 Bernd Marzi 0

Der Bund stellt im Rahmen des Konjunkturpakets insgesamt 700 Millionen Euro für Waldhilfen zur Verfügung. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der Klimawandel setzt auch den Wäldern zu. Längere Hitze- und Dürreperioden aber auch Schädlinge, wie etwa der Borkenkäfer, haben bundesweit zu enormen Schäden […]

Nina Scheer: Kein Atomstrom nach 2022!

12. November 2020 Bernd Marzi 0

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) über die Entschädigungsregelungen für Atomkonzerne erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Auch mit dem Beschluss des BVerfG über die Änderungen des Atomgesetzes von 2018 zu Entschädigungen von Atomkraftwerksbetreibern gilt der Ausstieg im Jahr 2022 fort und ist nicht verhandelbar. […]

Nina Scheer: Blockaden der Energiewende beseitigen

30. Oktober 2020 Bernd Marzi 0

In Anknüpfung an den von Dr. Nina Scheer 2018 initiierten ‚Sozialdemokratischen Energiewende-Appell’, vgl. www.energiewende-appell.de, zu deren ErstunterzeichnerInnen zahlreiche Landespolitiker sowie der inzwischen verstorbene Klimaschutz-Pionier Erhard Eppler zählen und der von inzwischen über 1600 Unterzeichnerinnen getragen wird, veröffentlichte die SPD-Bundestagsabgeordnete heute, am Tag der ersten Lesung […]

SPD Stormarn verschiebt Parteitag am 31. Oktober 2020 auf Januar 2021

29. Oktober 2020 Lukas Zeidler 0

Der für Samstag, 31. Oktober, geplante Kreisparteitag der SPD Stormarn mit Vorstandswahlen und Delegiertenwahlen für die Aufstellung einer Landesliste zur Bundestagswahl wird aufgrund der angespannten Situation um die Corona-Pandemie verschoben. Die gesamte SPD Schleswig-Holstein und ihre Gliederungen werden im November auf jegliche Präsenzveranstaltungen verzichten, um […]

Nachruf auf Frederic Leon Hammer

29. Oktober 2020 Lukas Zeidler 0

Der SPD Ortsverein Bargfeld-Stegen trauert um Frederic Leon Hammer Für uns alle überraschend ist unser Mitglied Frederic Leon Hammer verstorben. Frederic lebte die letzten fünf Jahre in unserer Gemeinde. Er hat sich von Beginn an in unserem Ortsverein engagiert und übernahm ohne zu zögern das […]

Bürger*innen Sprechstunde – Einladung zum Gespräch

18. Oktober 2020 Bernd Marzi 0

Am Samstag den 24.10.2020, lädt Tobias von Pein, MdL, von 11 bis 13 Uhr zur Bürger*innen Sprechstunde ein. Unter dem Motto „Sicher und Frei“ können alle Interessierten ihre Fragen, Anregungen und Meinungen zu landespolitischen Themen an von Pein richten. Trotz der zunehmenden Infektionszahlen möchte  Tobias von […]

Hamburger Umland beim ÖPNV nicht als Melkkuh betrachten

6. Oktober 2020 Bernd Marzi 0

Konsequenzen aus OECD-Gutachten zur Metropolregion Hamburg: Die Metropolregion Hamburg umfasst inzwischen knapp 5,4 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner, die in vier Bundesländern in sehr städtischen, aber auch in ländlichen Regionen leben. 2017 beschloss der Regionsrat, das für Politik und Programmatik zuständige oberste Beschlussgremium der Metropolregion, bei […]

EEG-Novelle im parlamentarischen Verfahren auf Kurs bringen

23. September 2020 Bernd Marzi 0

Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, EEG, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der heutige Kabinettsbeschluss eröffnet nun für den Deutschen Bundestag die noch rechtzeitige Möglichkeit für umfangreiche Befassung und Nachsteuerung. Sachlich muss das Parlamentarische Verfahren eine deutliche Ausweitung der Anreize […]