Fraktions-News

Liebe Genossinnen und Genossen, im Namen der gesamten Kreistagsfraktion wünsche ich Euch allen ein frohes, glückliches und vor allem ge- sundes Neues Jahr. Wie das letzte Jahr wird auch 2021 ein besonderes Jahr und vieles wird anders sein. Nicht nur wegen der anstehenden Wahlen, son- […]

Die langjährige Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses Margot Sinning (SPD) hat bekannt gegeben, dass sie ihr Mandat im Kreistag Stormarn niederlegen möchte. Aus gesundheitlichen Gründen meint sie, ihren eigenen hohen  Anforderungen nicht mehr immer uneingeschränkt gerecht werden zu können. Rückblickend ist sie jedoch überzeugt, dass […]

Aus Gründen der vereinfachten Ticket-Ausstellung für die Fahr-Schüler*innen des Kreises, wird Stormarn zusammen mit den Kreisen Bad Segeberg und Herzogtum-Lauenburg ein gemeinsames Verfahren auf den Weg bringen. Das Ziel ist neben der einfacheren Abwicklung auch eine Kostenersparnis für die Kommunen. Die Kulturszene liegt alles andere […]

Der Wirtschafts-, Planungs- und Bauausschuss (WPBA) arbeitete auch in Corona Zeiten intensiv weiter, so wird unser Antrag zur Errichtung einer 30 kWp großen Photovoltaikanlage auf dem Katastrophenschutzzentrum in der Turmstraße in Bad Oldesloe im Sommer umgesetzt. Die Solaranlage erzeugt dann jährlich über 25 MWh Strom […]

Nach nochmals engagierter Debatte zwischen Eltern und dem Landrat hat der Kreistag nun die Satzung zur Änderung der Sozialstaffel zur Kitabetreuung beschlossen. Wie schon im letzten Jugendhilfeausschuss ausführlich diskutiert, erklärte der Landrat noch einmal die Problematik des Kreises bei der Gegenüberstellung von Hortbetreuung (zuständig Kinder- […]

Wieviel Geld uns die Corona-Pandemie in Bezug auf den Katastrophenschutz bisher gekostet hat, lässt sich ziemlich genau beziffern: Der Kreistag hat der überplanmäßigen Ausgabe von 680.000,- Euro einstimmig zugestimmt. Von dieser Summe wurde auch ein Anteil eingeplant, um ein Behelfskrankenhaus zu betreiben, falls die Klinikkapazitäten […]

Liebe Genossinnen und Genossen, Corona begleitet leider weiter unser Leben, das betrifft auch unsere politische Arbeit. Kreistag, Ausschüsse und Fraktionen sind – unter Wahrung der Hygienevorschriften – wieder zu Präsenzsitzungen übergegangen, am 19.06. fand mit kleinstmöglicher Besetzung (33 Abgeordnete) wieder ein Kreistag statt. Mit weitgehendem […]

Liebe Genossinnen und Genossen, eigentlich wollten wir hier über den Kreistag im März berichten, doch aufgrund der Corona-Pandemie ist er, wie auch alle Ausschusssitzungen bis zunächst Ende April, abgesagt worden. Nun können weder Verwaltung noch Politik ihren Betrieb einstellen, und so werden die notwendigen und […]

Die SPD-Kreistagsfraktion Stormarn hat zwei Tage lang auf einer Klausurtagung im benachbarten Kreis Segeberg über den Haushaltsentwurf des Kreises Stormarn beraten. Zeitweise war auch der Landrat Dr. Görtz mit dabei, um über die aktuellsten Entwicklungen aus der Kämmerei zu berichten. Trotz des sich abzeichnenden Jahresfehlbetrags […]

Die SPD Stormarn begrüßt die nun baldige Einführung der Bildungskarte im Kreis. Kreisvorsitzender Tobias von Pein: „Die Bildungskarte ist Garant für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Auf diese Weise profitieren zahlreiche Kinder und Jugendliche von den Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Die durch die […]

Ende der 1970er wurden die vielen kleinen Dorfschulen in der ländlichen Region Schleswig-Holsteins  geschlossen,  auch in Stormarn. Eltern wurde zugesichert, dass die Schülerbeförderung zu den weiter entfernt liegenden größeren Schulen vom Land getragen wird. Diese Zusage wurde Anfang der 1980er relativiert. Offensichtlich wegen der steigenden […]

2018 war für den Kreis Stormarn ein durchwachsenes Jahr. Der Kreis steht wirtschaftlich und finanziell gut da und hat große und wichtige Investitionsvorhabendurchgeführt bzw. begonnen. Seit der Kommunalwahl ist der Kreistag größer geworden und hat mehr Fraktionen und fraktionslose Abgeordnete, was die Arbeit nicht leichter […]

Die SPD-Kreistagsfraktion Stormarn hat den Haushaltsentwurf für 2019 in einer zweitägigen Klausurtagung intensiv beraten und spricht sich mit kleinen Änderungen einstimmig für deren Umsetzung aus. Reinhard Mendel als Fraktionsvorsitzender empfindet die Verwaltungsvorlage „als soliden und zukunftsweisenden Haushalt, der bereits die meisten sozialdemokratischen Herzensangelegenheiten enthält.“ Somit […]

Frank Lauterbach ( SPD Fraktion, Vorsitzender des Jugendhilfeausschuss )   Der Kreis Stormarn ist einer der reichsten Kreise im Land. Dennoch beschämt uns der Kinderschutzbund jährlich mit seinem „Armutsbericht“. Besonders in den größeren Städten klafft die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander. Hier […]

Am 16.07.2018 ist nach langer Krankheit Ulrich March, Bad Oldesloe, im Alter von 79 Jahren verstorben. Ulrich March war über 40 Jahre Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und viele Jahre in verantwortungsvollen Führungspositionen tätig. Er war Ortsvereinsvorsitzender und Mitglied der Stadtvertretung in Bad Oldesloe,  Kreisvorsitzender […]

Die letzten Wochen waren für die Bürgerinnen und Bürger unseres Kreises in Hinweis auf die ordnungsgemäße Entsorgung der Rest und Biotonnen nicht erfreulich, da sich deren Entsorgung bis zu einer Woche und teilweise sogar mehr verzögerte. Dadurch ist es insbesondere bei der Biotonne zu sehr […]

Drei Tage vor der Wahl traf sich die SPD-Kreistagsfraktion zu einem Abschiedsessen im Schloss Tremsbüttel. Neben dem Austausch von Erlebnissen aus dem laufenden Wahlkampf gab es einen Rückblick auf die letzten 5 Jahre. Der Fraktionsvorsitzende Reinhard Mendel bedankte sich insbesondere für das gute Arbeitsklima in […]

Der Stormarner Kreistag als gutes Beispiel Der Stormarner Kreistag hat zum letzten Mal in dieser Wahlperiode getagt und durfte sich  – wieder einmal –  mit der Thematik befassen, dass seit dem letzten Haushaltsbeschluss im Dezember der zu erwartende Haushaltsüberschuss für 2017 um fast 10 Millionen […]

Elternbefragung zur Kindertagesbetreuung – Eine Bestandsaufnahme Erstmal die gute Nachricht. Die umfangreichen Investitionen in den Ausbau der Kinderbetreuung in Stormarn haben zu einer statistischen Verbesserung geführt. Das Platzangebot für Kindergartenkinder (3-6 Jahre) liegt laut des Kindertagesstättenbedarfsplans bei 102% und das Angebot für Krippenkinder (0-3Jahre) liegt […]

Dass der Kreis zu seinem 150jährigen Jubiläum eine solche Fülle an attraktiven und interessanten Veranstaltungen an so vielen Orten und mit so vielen Aktiven auf die Beine stellen konnte, ist bemerkenswert. Stormarn hat eben doch noch mehr anzubieten als Gewerbe oder Autobahnen. Dass es in […]

Stormarn hat wieder einen guten Haushalt Die Fraktionen des Stormarner Kreistags haben sich wieder auf einen gemeinsam getragenen Haushalt für das nächste Jahr einigen können, und das ist gut so. Es ist die Basis für eine gute Arbeit der Fraktionen im Kreistag und mit der […]

Die SPD Kreistagsfraktion sprach sich auf ihrer Klausurtagung für die Ausweitung des Angebotes des Pflegestützpunktes und die Errichtung einer Ladesäule für E-Autos aus. Mit diesen Anträgen wird auf die Herausforderungen des demographischen Wandels und der Elektromobilität reagiert. Seit 2015 bietet der Pflegestützpunkt in Bad Oldesloe […]