Nina Scheer: Blockaden der Energiewende beseitigen

In Anknüpfung an den von Dr. Nina Scheer 2018 initiierten ‚Sozialdemokratischen Energiewende-Appell’, vgl. www.energiewende-appell.de, zu deren ErstunterzeichnerInnen zahlreiche Landespolitiker sowie der inzwischen verstorbene Klimaschutz-Pionier Erhard Eppler zählen und der von inzwischen über 1600 Unterzeichnerinnen getragen wird, veröffentlichte die SPD-Bundestagsabgeordnete heute, am Tag der ersten Lesung zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, Forderungspunkte unter dem Titel: ‚Mit EEG 2021 Energiewende beschleunigen und Hemmnisse beseitigen‘, vgl.

https://energiewende-appell.de/wp-content/uploads/2020/10/2020-10-30-EEG-Forderungen-Aenderungspunkte_final.pdf

„Das Forderungspapier soll und wird die Verhandlungsposition der SPD-Bundestagsfraktion stärken, wonach wir einen beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien brauchen, den Abbau von Ausbau-Hemmnissen, die Vereinfachungen etwa auch für Mieterstrom und Sektorenkopplung. Es reicht nicht Ziele zu beschreiben, wenn die gesetzlichen Grundlagen deren Erreichung im Wege stehen. Der unter Federführung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erarbeitete Gesetzentwurf erfüllt unsere Energiewende-Ziele nicht. Deswegen sind in dem heute nun begonnenen parlamentarischen Verfahren deutliche Veränderungen pro bundesweiten Ausbau Erneuerbarer Energien erforderlich“, erläutert Scheer.

Aus der Initiative des Sozialdemokratischen Energiewende-Appells, der sich unter anderem für einen Kohleausstieg bis bereits 2030 ausspricht, entstand bereits Ende August 2020 ein Positionspapier zur Energiewende, vgl. https://energiewende-appell.de/wp-content/uploads/2020/09/2020-08-28-Forderungspapier_Der-beschleunigte-Umstieg-auf-Erneuerbare-Energien-ist-eine-sozialstaatliche-Pflicht.pdf

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer ist Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz sowie stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung. Sie vertritt seit 2013 den Bundestagswahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd, Schleswig-Holstein.