Scholz und Co. werben in Hamburg für GroKo

Andrea Nahles und Olaf Scholz sind optimistisch, dass sie die SPD-Mitglieder von einer neuen Großen Koalition überzeugen können.

In Hamburg hat am Sonnabend die Werbetour der SPD-Bundespitze für den Koalitionsvertrag mit der Union begonnen. Bei dem nichtöffentlichen Treffen in der Messehalle warben die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Vorsitzende, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, für den Koalitionsvertrag mit der Union. Die Großhansdorfer Genossen Reinhard Niegengerd und Julius Schmitt waren auch dabei!

Nach der dreistündigen Debatte mit rund 650 Teilnehmern sagte Scholz, man habe die Vorteile des Koalitionsvertrages benennen können. Die Sozialdemokraten wüssten, dass es um die Zukunft Deutschlands und Europas gehe bei der Bildung einer neuen Regierung. „Das Redebedürfnis war enorm.“

Der Großhansdorfer Genosse Julius Schmitt sowie ein Ahrensburger und Rotenburger Genosse sind gespannt, ob Andrea Nahles und Olaf Scholz die SPD-Mitglieder von einer neuen Großen Koalition überzeugen können.

Das Bedürfnis zu reden sei enorm gewesen, sagte Nahles nach der Konferenz. Es habe Kritik gegeben, aber auch Anerkennung für das Verhandelte. Sie reise „sehr optimistisch“ ab aus Hamburg. Auf die Frage, warum nicht auch Kritiker einer neuen großen Koalition wie der Juso-Chef Kevin Kühnert bei den sieben Treffen der SPD-Spitze mit der Basis dabei sind, sagte sie: „Hier sind ganz viele Jusos gewesen und ganz viele Kritiker. Kritik haben wir heute auf jeden Fall auch gehört.“

Für die SPD war die Veranstaltung die erste von insgesamt sieben sogenannten Regionalkonferenzen. Neben Nahles und Scholz diskutierten auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Partei-Vize Ralf Stegner aus Schleswig-Holstein mit der sozialdemokratischen Basis. Klingbeil sagte: „Ich bin überzeugt, am Ende gibt es eine Mehrheit in der SPD dafür, dass wir in eine Regierung gehen.“

Lange überreicht Bewerbung für Parteivorsitz

Ab dem 20. Februar darf die sozialdemokratische Basis dann abstimmen – insgesamt rund 463.000 Mitglieder. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein.

Erst dann will die SPD im Fall einer Zustimmung für die GroKo auch ihr Personaltableau vorstellen.

Gelingt die Regierungsbildung der Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD in Berlin, müsste in Hamburg aller Voraussicht nach ein Nachfolger für Bürgermeister Scholz gewählt werden. Nur einen Tag nach der Stimmenauszählung könnte Scholz verkünden, dass er als Finanzminister und Vizekanzler nach Berlin geht – und womöglich sofort seinen Nachfolger oder seine Nachfolgerin öffentlich vorstellen. Offiziell gekürt wird der Bürgermeisterkandidat von der Hamburger SPD auf einem Sonderparteitag, vermutlich Ende März. Und spätestens Mitte April könnte dann die rot-grüne Mehrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft den neuen Ersten Bürgermeister wählen.

Der Großhansdorfer Genosse Julius Schmitt in intensiven Gesprächen.

Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange überreichte Scholz am Rande der Regionalkonferenz ihre Bewerbung für den SPD-Bundesvorsitz. Sie will nach dem Rücktritt von Martin Schulz am 22. April beim Sonderparteitag in Wiesbaden gegen die vom Vorstand nominierte Andrea Nahles antreten.