„Starker Journalismus ist eine Säule unserer Demokratie“:

Foto (privat): Tobias von Pein im Plenarsaal des Landtages
Tobias von Pein im Landtag

In der Plenarsitzung am 8. Mai forderte die SPD-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, sich für einen starken Journalismus einzusetzen. In ihrem Antrag „Starker Journalismus ist eine Säule unserer Demokratie“ machten sie deutlich, dass die Medien in ihrer Vielfalt eine wichtige Säule der Demokratie sind. Zugleich mahnten die Sozialdemokraten an, dass der Journalismus in der letzten Zeit immer wieder Angriffe ausgesetzt ist. Dazu sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Tobias von Pein: „Verschwörungserzählungen stellen die Integrität der freien Medien in unserem Land in Frage und der Dualismus von privaten und öffentlich-rechtlichen Medien sieht sich immer wieder Schmähungen aus dem rechts-außen Lager ausgesetzt. Auch das sind Angriffe auf unsere Demokratie. Da ist es auch reichlich merkwürdig, dass sich die AfD-Fraktion im Landtag als Verteidigerin des ‚freien Wortes‘ darstellt und gleichzeitig von ‚verengten Meinungskorridoren‘ spricht. Mit dieser Formulierung vermittelt sie, dass es eine Einengung der Meinungsfreiheit gebe. Das ist natürlich Blödsinn und ein versteckter Angriff auf eine menschenwürdige und respektvolle Debattenkultur. Meinungsfreiheit endet nämlich in der Tat dort, wo die Würde von Menschen verletzt und Hass und Hetze verbreitet werden.“

Zudem sei ihm wichtig, auf die schwierige wirtschaftliche Lage von Medien in Zeiten von Corona hinzuweisen: „Viele Medien-Unternehmen leiden unter dem Rückgang ihrer Einnahmen – ein Paradox, denn heute sind breite Berichterstattungen sowohl gefragt als auch notwendig. Das betrifft alle Ebenen: Von bundesweiten Angeboten bis hin zu unseren regionalen Zeitungen. Dabei sind alle wichtig. Auch auf kommunaler Ebene ist eine ausgewogene Berichterstattung von großer Bedeutung für unsere Demokratie.“

Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Starker Journalismus ist eine Säule unserer Demokratie“ (Drs. 19/2080):http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/02000/drucksache-19-02080.pdf

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Stegner: https://www.spd-fraktion-sh.de/2020/05/08/starker-journalismus-ist-eine-saeule-unserer-demokratie/